Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 60

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 04.04.2011

Streitig ist die Gewährung von Altersrente (AR) für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2011

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2011

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 04.04.2011

Der 1963 geborene Kläger bezieht wegen einer vom (insoweit ausschließlich zuständigen) …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 04.04.2011

Höhe erstattungsfähiger Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.04.2011

Durch Beschluss vom 01.02.2011 hat das Sozialgericht Detmold den Antrag des ASt auf Verpflichtung des …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 04.04.2011

Übernahme von Bewerbungskosten durch den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 04.04.2011

Sozialhilfe – abweichende Festlegung des Regelsatzes wegen unabweisbarem Bedarf an Bekleidung und Schuhen in …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2011 zitiert von 1

Sie ist zulässig, jedoch nicht begründet

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 04.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen das Anbringen eines …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 04.04.2011

Übernahme der Heiz- und Betriebskostennachzahlung durch den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.04.2011

Dem Eilantrag des Antragstellers war in Anwendung des § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) allein …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 04.04.2011

Dem Eilantrag des Antragstellers war in Anwendung des § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) allein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.04.2011

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.04.2011

Zu Recht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt, weil die Rechtsverfolgung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 70. Kammer Urteil 01.04.2011 LS

Arbeitslosengeldgeld – Anspruchsdauer bei Wiederbewilligung

maßgebliches Lebensalter

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.04.2011 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Der Kläger begehrt gegenüber der Beklagten die Feststellung, dass das Ereignis am 21. August 2001 ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 31.03.2011

Die Klägerin erstrebt im Rahmen der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Bestattungskosten i.H.v. 412,87 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Befördern eines Arbeitsgerätes als unfallversicherte Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 31.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung für die Zeit ab dem 1. März …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 31.03.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unzumutbare Wohnverhältnisse · Erforderlichkeit des Umzugs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 03. Januar 2004 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 31.03.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des zu ihren Gunsten festgestellten Grades der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 31.03.2011

Die Kläger erstreben die Gewährung weiterer Kosten des Widerspruchsverfahrens in Gestalt von …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung eines sozialhilferechtlichen Zusatzbarbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass ihrer Forderung gegen den Beklagten aus einem an den Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 31.03.2011

Maßgeblicher Prüfungszeitpunkt des Gerichts bei und Anforderungen an die Herabsetzung des Grades der …

Notwendigkeit des Abwartens einer Heilungsbewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Anerkennung des berufsbedingten Anblicks eines sterbenden Unfallopfers als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Höhe der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß §§ 41 ff. Zwölftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.03.2011

Die Antragstellerin zu 1) erhält ergänzend zum Arbeitslosengeld I Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Beschluss 30.03.2011

Der Antragsteller, welcher die griechische Staatsangehörigkeit besitzt und am 00.00.00 geboren ist, begehrt …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 30.03.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersversorgung der technischen Intelligenz

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzung durch Tätigkeit … · VEB Kreisbaubetrieb Senftenberg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt die Zahlung einer Alters- bzw. einer Zusatzrente von der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011 zitiert von 4

Die Klägerin beansprucht die Erstattung der seit dem 01.01.2005 entstandenen Kosten durch die Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt (Oder) 28. Kammer Urteil 30.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung höherer Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (im Folgenden einheitlich Antragsgegner) bewilligte dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 zitiert von 20

Krankenversicherung – freiwillig versicherter Selbstständiger

vorläufige Beitragsfestsetzung durch einstweiligen Bescheid · rückwirkende Berücksichtigung geringerer Einnahmen für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 30.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 11

Arbeitslosenversicherung – Ende des Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag bei Zahlungsverzug

keine Hinweispflicht des Leistungsträgers · Selbstständiger · Obliegenheit zur Sicherstellung der zeitgerechten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Beschluss 30.03.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen