Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 61

LSG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger zu 2) begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt G …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 7

Arbeitslosenversicherung – Berechtigung zur Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag

Selbständiger · bei zwischenzeitlicher Ausübung einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Am 15.02.2010 hat der Kläger hier die unter dem Aktenzeichen S 32 AS 690/10 geführten, u. a. gegen den …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Berlin 180. Kammer Beschluss 30.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Nichtanwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr … · mehrere Streitgegenstände · Verbindlichkeit des Antrages auf Vergütungsfestsetzung …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 47

Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Fortführung eines zunächst als private Lebensversicherung … · Verfassungsmäßigkeit · Beitragspflicht nicht regelmäßig wiederkehrend gezahlter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Stade Urteil 30.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für das Anlegen von Kompressionsstrümpfen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) ab 01. Juli 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2011

Die am 25. November 2010 bei dem Hessischen Landessozialgericht eingelegte Beschwerde des Antragsgegners …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 11

Arbeitslosenversicherung – keine Berechtigung zur freiwilligen Weiterversicherung beim Bezug von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 97

Krankenversicherung – Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen …

Berechnung des beitragspflichtigen Teils · Verpflichtung des Versicherungsunternehmens zur Erstellung … · keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Überprüfung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 1

Der am 00.00.1983 geborene Kläger besitzt die deutsche und marokkanische Staatsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.03.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 3. Kammer Beschluss 30.03.2011 LS

1) Bei Entscheidungen über die Bewilligung einer Leistung zur Teilhabe in Form einer stationären …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für seine Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 8.7.2009 in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 zitiert von 10

Anforderungen an die Revisionsbegründung

Durchsicht und Prüfung des angefochtenen Urteils durch den …

Sozialrecht Revision verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 29.03.2011

Personeller Anwendungsbereich des AAÜG

Zugehörigkeitszeiten zu einem Zusatzversorgungssystem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.03.2011

Einen Anspruch auf Versorgung mit einem Blutgerinnungsmessgerät (CoaguChek®) einschließlich Schulung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Gerichtsbescheid 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue Wohnung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 29.03.2011

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, für Beschäftigungszeiten der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 29.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob beim Kläger als rheumatoide Arthritis zu diagnostizierende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 29.03.2011

Ausschluss der Beschwerde gegen wegen unzureichender Darlegung der persönlichen und wirtschaftlichen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Berlin 115. Kammer Urteil 29.03.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Kindergeld für im Haushalt der … · Ermessensausübung zur Vermeidung von Härtefällen bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 29.03.2011

Erstattung der Kosten einer Zahnersatzversorgung in Höhe von 1.637,60 EUR, hilfsweise in Höhe von 1.336,20 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 29.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 29.03.2011

Die Kläger begehren Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) anstelle der gewährten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2011

Die Parteien streiten um die Zuerkennung des Nachteilsausgleiches "RF" (Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Rückerstattung von Krankenhausbehandlungskosten aus dem Jahre 2004, deretwegen die beklagte Krankenkasse …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.03.2011 LS

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente

Beitrittsgebiet · Bildung von persönlichen Entgeltpunkten Ost und einem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 28.03.2011

Bewilligung eines Zuschusses zum Krankenversicherungsbeitrag durch einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 28.03.2011

Der Antrag der Antragstellerin, der Antragsgegnerin aufzugeben, die Vorschlagsliste der Klägerin einstweilen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.03.2011 LS

Ambulante Reha-Leistungen im Sinne des § 40 Abs. 1 SGB V können auch Maßnahmen der Intensivierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die Antragstellerin (ASt) führt seit 01.04.2009 so genannte "Kurzarbeit Null" durch

Sozialrecht Abgeändert

SG Hannover Urteil 28.03.2011

Der am G. geborene Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 28.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine Hyperthermie-Therapie durch die Antragsgegnerin

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die Kläger, die in Bedarfsgemeinschaft Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.03.2011 LS

Krankenversicherung – ambulante Rehabilitationsleistungen

Maßnahmen der Intensivierten Rehabilitationsnachsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.03.2011

Die Beschwerde, mit der sich der Antragsgegner dagegen wendet, dass ihn das Sozialgericht (SG) Lüneburg mit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die am 00.00.1916 geborene Antragstellerin lebt seit dem 21.06.2009 im Alten- und Pflegeheim I-Haus in B und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 28.03.2011

Der Kläger begehrt Elterngeld für seine am 00.00.2010 geborene Pflegetochter

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten war streitig, ob dem Kläger die begehrte Genehmigung zur Durchführung von Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 25.03.2011

Streitig ist, ob der Klägerin Krankengeld für die Zeit vom 01.12.2007 bis zum 20.07.2008 zu gewähren ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2011 zitiert von 20

Streit um Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Eigenheimbesitz

Unterkunftskosten · Heizkosten · Sozialhilfe · Eigenheim · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 25.03.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarberichtigung

Nachweis der unrichtigen Abrechnung · Aufnahme in den Honorarbescheid · Akteneinsicht in staatsanwaltliche Ermittlungsakten · Nachholung einer unterlassenen Anhörung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 25.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Verschulden · Vorwerfbarkeit des Fristversäumnisses · persönliche Verhältnisse · Bildungsgrad

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 25.03.2011 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · angemessene Heizkosten · geringfügiges Überschreiten des entsprechenden Höchstwertes … · vorläufige Übernahme höherer Heizkosten im Ausnahmefall

Sozialrecht Abgeändert