Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 64

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg

öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Natur des Rechtsverhältnisses · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil
Kostenübernahme für Liposuktion bei Lymphödem

Lymphödem · Liposuktion · gesetzliche Krankenversicherung · Sachleistung · therapeutische Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Anerkennung als Belegarzt

Streitverfahren betreffen Angelegenheiten der Vertragsärzte … · notwendige Beiladung der Landesverbände der Krankenkassen … · Erteilung einer Belegarztanerkennung an einen bei einem … · Schwergewicht der Mitwirkung an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

maßgeblicher Zeitpunkt für die hinreichende Erfolgsaussicht · Entscheidungsreife · Zulässigkeitsvoraussetzung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung der Rentner

sogenannte Halbbelegung ist verfassungsgemäß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · eigene Sachentscheidung des Beschwerdegerichts · Ermessensausübung · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 13
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung

Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des … · Nichtanwendbarkeit der Regelungen des RVG zur Beschwerde

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bisher Nichtversicherter · Auslandsrückkehrer · vorübergehender Abschluss einer privaten …

Sozialrecht
SG Berlin 165. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfahrensgebühr · Nichtanwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr … · Tätigkeit im Vorverfahren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Würdigung des Arbeits- und Zeitaufwands vor Wirksamwerden … · Bestimmung von Umfang der anwaltlichen Tätigkeit und …

Sozialrecht Aufgehoben