Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 65

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 17.03.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Aufhebung eines Rentenbescheides infolge eines Urteils über den …

Voraussetzung der Aufhebung eines begünstigenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 17.03.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Tatbestandsmerkmal

Unfallereignis - äußere Einwirkung - Wahrnehmung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 17.03.2011

Streitig ist, ob der Kläger in seiner Tätigkeit bei der mittlerweile insolventen Firma T. Maschinenbau GmbH …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung über den Tod gezahlter Rente streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gotha 40. Kammer Beschluss 17.03.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Schülerbeförderungskosten

Sozialrecht

SG Berlin 36. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Cutterin/Filmeditorin

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 17.03.2011

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld ab dem 08.08.2009

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 17.03.2011

Der im Jahre 1931 geborene Antragsteller bezieht seit dem 1. Dezember 1996 von der Antragsgegnerin eine Rente …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Statusfeststellung als Fremdgeschäftsführer und sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsbeziehung

Fremdgeschäftsführer · sozialversicherungspflichtig · Abhängigkeitsverhältnis · Statusfeststellungsverfahren · SGB X

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 17.03.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht gem § 1150 Abs 2 S 2 Nr 1 RVO

Arbeitsunfall vor 38 Jahren in der ehemaligen DDR · Beweiswürdigung · glaubhafte Angaben des Klägers · Unfallkausalität

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 16.03.2011

Im Streit ist die Frage, ob der Rechtsnachfolger des Klägers gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 16.03.2011

Der Kläger ist der Auffassung, dass seine Conterganschädigung den Tatbestand des § 1 Absatz 1 bzw. Absatz 2 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 16.03.2011

Verweisung: Bestimmung des Streitgegenstandes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.03.2011 LS

Krankenversicherung – Überprüfung der Notwendigkeit, Art und Dauer der Krankenhausbehandlung durch die …

Auskunftspflicht der Krankenhäuser · Übermittlung von Sozialdaten · Sozialdatenschutz · Prüfverfahren nach § 275 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 16.03.2011

Keine Zulässigkeitsprüfung eines Widerspruchs im Klageverfahren bei Sachentscheidung der Widerspruchsbehörde

Altersrente für Berufsunfähige · nachträgliche Rentenantragstellung · Hinzuverdienstgrenze im Zeitraum vom 1. April 1999 bis 31. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.03.2011 LS

Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 16.03.2011

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. Januar 2011, mit dem das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 16.03.2011

Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob die Beklagte die Bewilligung von Altersrente (AR) für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 16.03.2011

Gestaltungswirkung von rentenrechtlichen Vormerkungsbescheiden

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Entfallen des Rechtsschutzinteresses des Leistungsträgers … · Rechtsschein

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Antragstellerin ist eine zur vertragsärztlichen Versorgung in T zugelassene Berufsausübungsgemeinschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Klägerin, die mit ihrem am 00.00.2008 geborenen, schwerbehinderten (GdB 100%, Merkzeichen G, H, RF) Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 16.03.2011

Die 1959 geborene Klägerin begehrt die Berücksichtigung des Zeitraums vom 17. Februar 1975 bis 16. Februar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.03.2011

Die Klägerin begehrt in weitergehendem Umfang Elterngeld aufgrund der Erziehung ihrer am 15. Juni 2009 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.03.2011 LS

Soziale Pflegeversicherung – Ermittlung der Pflegestufe

unregelmäßiger Pflegebedarf · schubweise auftretende Erkrankung · Epilepsie · Anfallsfrequenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.03.2011 LS zitiert von 1

Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 16.03.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsstätte im häuslichen Bereich · sachlicher Zusammenhang · Hausflur · wesentlicher Betriebszweck

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.03.2011

Ausschluss der Darlehensgewährung zum Erwerb von Grundeigentum

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.03.2011 LS

Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Ermittlung der Pflegestufe · Pflegebedürftigkeit · Hauterkrankung · Epidermolysis bullosa

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 15.03.2011

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über die Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.03.2011

Streitig ist, ob die Antragstellerin einem Vertrag zur Hilfsmittelversorgung wirksam beigetreten ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.03.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Krankenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 15.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde gem § 145 SGG

Berufungszulassungsgrund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 15.03.2011

Die Beteiligten streiten im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes über die Veröffentlichung eines …

Sozialrecht Abgeändert

SG Fulda 3. Kammer Urteil 15.03.2011 LS

§ 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X kann nicht im Wege der analogen Anwendung auf vom Sozialleistungsträger gewährte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2011 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger aufgrund seines Antrags vom 2. September 2009 seit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil 15.03.2011 LS

Arbeitslosengeld II – befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug

Berechnung des Zuschlags · maßgebender Vergleichszeitraum für einen Teilmonat · Kalendertag

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.03.2011 LS

Ein Student, der seinen Eltern bei Eigenbauarbeiten Hilfe(dienst) leistet, erbringt eine im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.03.2011 LS zitiert von 1

Es liegt nicht in der Hand des Arbeitgebers, den durch Gesetz begründeten Unfallversicherungsschutz auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 15.03.2011

Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 15.03.2011

Ob die Beklagte die Rente des Klägers neu zu berechnen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 14.03.2011

Erstattung außergerichtlicher Kosten des Klägers im Falle einer Prozesskostenhilfe bewilligenden …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 14.03.2011

Der Senat hat der Klägerin auf ihre Beschwerde mit Beschluss vom 13. Juni 2007 (L 6 B 713/07 B PKH) für die …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Darmstadt 22. Kammer Urteil 14.03.2011 LS

Die Ermittlung der abstrakten Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft gem. § 22 Abs. 1 SGB II …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 14.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung des befristeten Zuschlags nach dem Bezug von Arbeitslosengeld I …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 14.03.2011

Die Klägerinnen begehren die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Darmstadt 22. Kammer Urteil 14.03.2011

Die Beteiligten streiten um Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten, sowie die darlehensweise Übernahme einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2011

Der Kläger hat mit seiner am 27.08.2009 vor dem Sozialgericht (SG) Münster erhobenen Klage die Verurteilung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen