Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 66

Ausscheiden aus der privaten Krankenversicherung 19 Monate … · keine Geltung des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S … · Tatbestandsvoraussetzung der "Unmittelbarkeit" in § 5 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2011

Im Streit zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht des Klägers wegen Bezuges von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Die Antragstellerin bezieht fortlaufend Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Gegen den Beschluss des Senats ist ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nach § 177 SGG nicht gegeben

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 20.08.2010 den Antrag auf Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss 10.03.2011 LS

Krankenversicherung – Notwendigkeit eines Hilfsmittels zur Reinigung des Intimbereichs

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.03.2011

Grenzen der Amtsermittlungspflicht bei der Entscheidung über eine beantragte Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.03.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Bewilligung des Rechts auf Gewährung einer Entschädigungsrente nach § 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Erstattung von 5.137,- Euro, die sie für die Beschaffung des Arzneimittels Leukonorm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.03.2011

Ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Kostenübernahme für stationäre Krankenhausbehandlungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.03.2011

Anspruch auf eine Entschädigungsrente nach dem Entschädigungsrentengesetz

Verwaltungsakte der ehemaligen DDR · Wirksamkeit · Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 10.03.2011

Beschädigtenversorgung – Schädigungsfolgen nach Zwangsarbeit in einem Steinbruch

Freiheitsentziehung · Wirbelsäulenschaden · Knieschaden · Hinreichende Wahrscheinlichkeit des ursächlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 10.03.2011

Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.03.2011 LS

Rente wegen Erwerbsminderung

Wegefähigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt · Katalogfall · Kompensation von Mobilitätsdefiziten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.03.2011

Beweiswürdigung beim Streit um eine Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn beim Kläger die psychische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 10.03.2011 LS

Ist ein Honorarrückforderungsbescheid aufgrund einer sachlich-rechnerischen Berichtigung nicht offensichtlich …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 10.03.2011

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Übernahme doppelter Kosten für Unterkunft bei Auszug wegen … · Verzögerung wegen Erfordernis der betreuungsgerichtlichen … · keine Belastung des Vermieters

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 zitiert von 10

Soziale Pflegeversicherung – Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsfolgeaufwendungen

Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 10.03.2011

Im Streit ist die Übernahme von Miet- und Betriebskosten (Nachforderungen) nur noch bis zum 31. Januar 2008 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte Klageverfahren um die Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 10.03.2011 zitiert von 20

Nichtzulassungsbeschwerde – Zulassungsgrund

Verfahrensmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 56

Krankenversicherung – Anerkennung eines elektronischen Produkterkennungssystems mit Sprachausgabe als …

Entscheidungsrecht der Krankenkassen über den …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 zitiert von 2

Soziale Pflegeversicherung – Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsfolgeaufwendungen

Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 10.03.2011

Im Streit ist (nur noch) ein Kostenbeitrag der Kläger für eingenommene Mittagessen in einer teilstationären …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 10.03.2011

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache darüber, ob der Kläger unter der in seinem Leistungsantrag …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 10.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Erhebung eines Zusatzbeitrages zur gesetzlichen Krankenversicherung in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 23

Soziale Pflegeversicherung – Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsfolgeaufwendungen

Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 10.03.2011

Aufschiebende Wirkung von Widerspruch bzw. Klage gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 16

Künstlersozialversicherung – Arzt

publizistische Tätigkeit · Medizinjournalist · anderweitige Alterssicherung aufgrund einer bestehenden … · Versicherungsfreiheit in Rentenversicherung nach KSVG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen