Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 67

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer höheren Altersrente unter Zugrundelegung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 31. Kammer Urteil 09.03.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der wissenschaftlichen Intelligenz

sachliche Voraussetzung · wissenschaftliche Beschäftigung · Ruhen des Arbeitsverhältnisses bei Auslandsaufenthalt

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2011

Der Kläger begehrt einen höheren Zuschlag zu seinen Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 09.03.2011

Die 1961 geborene Klägerin begehrt Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.03.2011

Die Rechtsvorgängerin des Beklagten ( im Folgenden einheitlich Beklagter) gewährte dem Kläger in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011 LS

Krankenversicherung – beinamputierter Versicherter

grundsätzlicher Anspruch auf Oberschenkelprothese …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer höheren Altersrente unter Zugrundelegung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011 LS

Beinamputierte Versicherte haben grundsätzlich Anspruch auf Versorgung mit einem C-Leg, sofern sie die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.03.2011

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung von Kosten in Höhe von 12.479,66 EUR, die er – der Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für ein selbstbeschafftes Hörgerät i.H.v. 3.341,80 €

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 09.03.2011

Umfang einer Kostenerstattungspflicht nach § 36a Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) wegen des …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Eingliederungshilfe in Form der Familienpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung in Höhe von 2.323,20 Euro

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Erstattungsfähigkeit der Kosten eines selbst beschafften Hörgeräts über den Festbetrag hinaus

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.03.2011

Mit Beschluss vom 28.01.2011 hat der Senat die Beschwerde der Kläger gegen den Prozesskostenhilfe ablehnenden …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Krankenversicherung – Kostenübernahme für drahtlose Übertragungsanlage zu schulischen Zwecken

Kostenerstattungspflicht bei Selbstbeschaffung · zuständiger Rehabilitationsträger für Eingliederungshilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 09.03.2011 LS

Hat ein Gutachten nach § 109 SGG in einem Rechtsstreit um eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.03.2011

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 7. Senat Beschluss 09.03.2011 zitiert von 3

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweisantrag nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 08.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der von ihm zu tragenden Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 08.03.2011

Der beschwerdeführende Rechtsanwalt (im Folgenden Beschwerdeführer) begehrt die Heraufsetzung seiner …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Duisburg Urteil 08.03.2011

Ob die Beklagte zu Recht die Gewährung von Unterkunftskosten auf einen von ihr als angemessen erachteten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 08.03.2011

Sozialgerichtliches Verfahren, Vergütungsfestsetzung für den Prozesskostenhilfeanwalt, Unstatthaftigkeit der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Fulda 3. Kammer Beschluss 08.03.2011 LS

Eine Terminsgebühr aus Nr. 3106 VV RVG fällt nach der Vorbemerkung 3 Abs. 3 VV RVG auch durch ein Telefonat …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hamburg 1. Senat Beschluss 08.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Teilnahme an vertragsärztlicher Versorgung · Anforderung an Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs · Berufsfreiheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die beigeladene Ehefrau des Klägers nach einer Befreiung von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 08.03.2011

Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Prozesskostenhilfeanwalt, Beschwerde gegen Erinnerungsentscheidung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 08.03.2011

Die Bezirksrevisorin als Vertreterin des Beschwerdeführers begehrt die Herabsetzung der Vergütung, die der in …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.03.2011

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung des Antragsgegners, ihnen ein zweckgebundenes Darlehen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Cottbus 14. Kammer Urteil 07.03.2011 LS

) Zur Frage der Ermittlung der endgültigen Leistungen bei Einkommen aus Anteilen einer Gesellschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 07.03.2011

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung des Antragsgegners, ihnen ein zweckgebundenes Darlehen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 07.03.2011

Der Kläger erstrebt im Wege des Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 07.03.2011

Übernahme von Kosten des Erhaltungsaufwandes für ein selbst genutztes Hausgrundstück durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 07.03.2011

Höhe der vom Grundsicherungsträger zu übernehmenden Bewerbungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 07.03.2011 LS

Der Ausschlusstatbestand des 421g Abs. 3 Nr. 3 SGB III (hier in Verbindung mit § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 07.03.2011 LS

Der Ausschlusstatbestand des 421g Abs. 3 Nr. 3 SGB III (hier in Verbindung mit § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Cottbus 14. Kammer Urteil 07.03.2011 LS

Zur Frage des Ausschlusses von Leistungen der Grundsicherung (ALG II) bei Bezug von Leistungen nach dem …

Sozialrecht

SG Hamburg 53. Kammer Gerichtsbescheid 07.03.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Nachzahlung · Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2011 LS

Es ist mit dem staatlichen Schutzauftrag für Leben und körperliche Unversehrtheit ( Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 04.03.2011 LS

Bei der nach § 45 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI erforderlichen Prüfung der Gleichwertigkeit von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 04.03.2011 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr gem RVG-VV Nr 3103 · keine entsprechende Anwendung des § 15a RVG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 04.03.2011

Streitig ist die Gewährung von weiterem Pflegegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2011

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 04.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 04.03.2011

Sonderrechtsnachfolger, Hilflosigkeit, Doppelleistung, Pflegegeld, stationäre Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 37. Kammer Urteil 04.03.2011

Arbeitslosengeld II – unangemessene Unterkunftskosten

Erforderlichkeit einer erneuten Kostensenkungsaufforderung … · Angemessenheitsgrenze · 3-Personen-Haushalt · Berliner Mietspiegel 2009

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.03.2011

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaftes …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 03.03.2011 zitiert von 1

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme und Rückforderung von überzahlten … · grobe Fahrlässigkeit · Nichtlesen des Bescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 03.03.2011

Anspruch auf Neufeststellung der Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen