Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 68

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Leistungsausschluss eines Schülers wegen Bezugs von … · Erstbezug der eigenen Wohnung während der Ausbildung · ausbildungsgeprägter Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – soziale Pflegeversicherung

Medikamentengabe bei vollstationärer Unterbringung in … · häusliche Krankenpflege · Vorliegen einer vertragsärztlichen Verordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung

Fristversäumnis · Verletzung der Beratungspflicht seitens der Krankenkasse · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen bei … · Behandlung der Steuererstattung in den Folgemonaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 164. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Rechtsanwaltswechsel im Klageverfahren · Erstattungsfähigkeit der Kosten · Ermittlung des Vergleichsbetrags iS von § 202 SGG, § 91 Abs … · Berücksichtigung der Vorverfahrenskosten bei der im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
SG Berlin 49. Kammer Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur angemessenen Schulbildung · Integrationsassistenz für ein behindertes Kind in einer … · Kostenübernahme für einen Schulhelfer

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Grundsicherungsleistung bei gemeinsamer Wohnung

Bedarfsgemeinschaft · Hilfebedürftigkeit · Sozialgesetzbuch II · einstandsgemeinschaft · einzelne Wohnnutzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 19
Beamter – Beamtenverhältnis

Gleichstellung · Schwerbehinderter · Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes · Behinderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 84
Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte · Arbeitsentgeltdifferenz · keine Überschreitung der 10%-Grenze

Sozialrecht Aufgehoben