Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 69

Angemessenheit der Kosten einer Unterkunft · Anforderung an die Annahme eines besonderen Einzelfalls zur … · Zulässigkeit der Angabe einer Bruttowarmmiete in einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2011

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 28.02.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) für eine Aus- bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 28.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Reisekosten einer Begleitperson für den Rücktransport der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 28.02.2011

Die nicht durch § 172 Abs. 3 Nr. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ausgeschlossene und auch im Übrigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 28.02.2011

Ermittlung der angemessenen tatsächlichen Heizkosten bei Leistungen nach § 22 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert

BSG 12. Senat Beschluss 28.02.2011 zitiert von 1

Bestimmung des zuständigen Gerichts

Ausschluss der Zuständigkeitsbestimmung in …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 28.02.2011

Leistungen zur Teilnahme am Arbeitsleben

Eingliederungsprognose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 3. Senat Urteil 25.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – defensive Konkurrentenklage einer Gemeinschaftspraxis gegen die Erteilung …

Beteiligtenfähigkeit · Wegfall · Ausscheiden einzelner Ärzte · Praxisauflösung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen Eintritts …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.02.2011

Verwirkung einer Beitragsnachforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 4

Bei der am 00.00.1952 geborenen Klägerin ist ein Grad der Behinderung (GdB) von 60 anerkannt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt H, O-str. 00, M, für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 4

Die 1971 geborene Klägerin zu 1) ist anerkannte Asylbewerberin

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 1

In der Hauptsache streiten die Beteiligten vor dem Sozialgericht (SG) im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.02.2011

Die Beschwerde ist statthaft (§ 172 SGG), frist- und formgerecht eingelegt (§ 173 SGG) und damit insgesamt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 25.02.2011

Grundsätzliche Bedeutung eines Rechtsmittels zur Frage der Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.02.2011

Die Klägerin begehrt für den Zeitraum 24. Juni 2009 bis 23. März 2010 einen höheren Gründungszuschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 25.02.2011 LS

Die Regelung des § 24 Abs. 1a SGB 4, wonach Säumniszuschläge in Höhe von fünf vom Hundert zu erheben sind …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 25.02.2011

Der Antragsteller ist am 00.00.1982 geboren

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 25.02.2011

Erhebung der Künstlersozialabgabe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin wegen des Arbeitsunfalls vom 25.06.2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 25.02.2011 LS

Die Schiedsstelle nach § 80 SGB XII ist mit Verwaltungsaufgaben und mit hoheitlichen Befugnissen beliehen und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.02.2011

Streitig ist eine Beitragsnachforderung in Höhe von 12.454,73 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2011

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011

Dienstbeschädigungsausgleich – Dienstunfall

Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 73

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach … · Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger für die Zeit vom 01.08.2006 bis 31.01.2007 die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Rentenversicherung – Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit

Beitrittsgebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 24.02.2011

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für die Versorgung mit Hörgeräten, soweit sie nicht von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Das Fehlen einer Dosis-Wirkung-Beziehung führt nicht dazu, dass auch geringe Expositionsmengen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 24.02.2011 zitiert von 21

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abzug für Warmwasserbereitung · Anteil in der Regelleistung · keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · keine Berücksichtigung einer nachträglichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · sachliche Voraussetzung · ingenieurtechnische Tätigkeit · Tätigkeit als Abteilungsleiter Kader, Aus- und Weiterbildung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 24.02.2011 LS

Beschlüsse des Landesausschusses über die teilweise Entsperrung eines Planungsbereichs sind im gerichtlichen …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 24.02.2011

Die Klägerin wendet sich gegen einen Rücknahme- und Rückforderungsbescheid der Beklagten betreffend …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 24.02.2011 LS

1) Wer am 30. Juni 1990 arbeitslos war und Unterstützung nach der Verordnung über die Gewährung staatlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 24.02.2011

Im Streit steht die Anerkennung und Entschädigung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 121

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen