Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 70

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

einstweilige Anordnung · Norm des gemeinsamen Bundesausschusses bzgl … · Anordnungsgrund

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Erreichen des Beschwerdewertes · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 64
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögens- statt Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Vermächtnis · Eintritt des Erbfalles vor Antragstellung nach SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers · sozialgerichtliches Verfahren · kein Austausch der Rechtsgrundlage · keine Umdeutung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 18
Teilhabe am Arbeitsleben

Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld · Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 … · wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit · Neuentstehung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 111. Kammer Beschluss
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Pflegetransparenzvereinbarung · Veröffentlichung von Prüfergebnissen des Medizinischen … · Sortierung nach Risikofaktoren · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Förderung der Altersteilzeitarbeit

Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber · Wiederbesetzung des freigemachten Arbeitsplatzes durch … · Widerspruch des Arbeitnehmers gegen Betriebsübergang · Neueinstellung bei anderem Konzernunternehmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Behandlungs- und Versorgungsanspruch des gesetzlichen Versicherten

Zulassung von Arzneimitteln · Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer … · Grundsatz des Off-label-use · Behandlung eines Mammakarzinom mit Wobe Mugos E

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelregress

kein Unterliegen eines Verfahrensbeteiligten wegen … · Verordnung des Arzneimittels Wobe Mugos E · Off-Label-Use · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben