Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 72

LSG NRW Beschluss 17.02.2011

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

nichtversicherter Unternehmer · Scheinselbständigkeit · keine Gleichstellung mit einem Versicherten nach § 105 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Urteil 17.02.2011 zitiert von 32

Elterngeld – Gesetzgebungskompetenz

Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011

Gewährung von Verletztenrente wegen unfallbedingter Schädigung des Sprunggelenks

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Urteil 17.02.2011 zitiert von 6

Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · Art und zeitlicher Umfang der selbstständigen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 10. Senat Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 8

Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2011

Streitig ist, ob die Klägerin über den 13.02.2006 hinaus Anspruch auf Zahlung von Krankengeld (KrG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011 zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Polyneuropathie als Berufskrankheit

Eintritt des Versicherungsfalls bei einer Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 180. Kammer Beschluss 17.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe der Terminsgebühr · Abschlag auf die Mittelgebühr bei unterdurchschnittlicher …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 16.02.2011

Übergangsgeld: Vorbezug von Arbeitslosengeld II

Zusammenhang zwischen Beitragszahlung aus Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 16.02.2011

Wiederholte Antragstellung zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 7. Senat Beschluss 16.02.2011 zitiert von 4

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Rechtsfrage · Darlegungspflicht · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 16.02.2011

Der Kläger begehrt die Neubescheidung seines Antrages auf Förderung einer Bildungsmaßnahme zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 16.02.2011 LS

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System

Wiederaufnahme in dasselbe Krankenhaus innerhalb der oberen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.02.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Arbeitslosengeld in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 16.02.2011

Streitig ist die Gewährung von Übergangsgeld für die Zeit vom 31. Januar 2005 bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2011 zitiert von 2

Die am 00.00.1960 geborene Klägerin begehrt Rente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 16.02.2011

Der Kläger begehrt zum wiederholten Male die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) zur Durchführung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2011

Die zulässige, insbesondere form- und fristgemäße sowie statthafte Beschwerde der Antragstellerin vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 16.02.2011

Ausbildung zum Physiotherapeuten

Berufliche Weiterbildung · Abgrenzung zur beruflichen Ausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Trier 5. Kammer Urteil 16.02.2011 LS

Befreiung von der Krankenversicherungspflicht der Studenten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Cottbus 19. Kammer Urteil 16.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengelds ab 01.09.2008

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 15.02.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte von der Klägerin Leistungen nach dem SGB II in Höhe von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 15.02.2011 zitiert von 9

Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin aus der von ihr beantragten und von der Beklagten mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 15.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Aufwendungen in Höhe 80.976,90 EUR, die die Klägerin zugunsten …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Beschluss 15.02.2011

Krankenversicherung – Apheresebehandlung

Zugehörigkeit zum Leistungskatalog der GKV unter … · Verweisung des Versicherten auf System der zugelassenen …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 14.02.2011

Streitig ist die Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen in Höhe von insgesamt 12.390,20 für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 14.02.2011

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2011

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 14.02.2011

Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.02.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Einstellung der Verrechnung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Saarland 11. Kammer Urteil 14.02.2011 LS

Elterngeld – Berechnung

Höhe · Einkommensermittlung · Beiträge zum Versorgungswerk der Rechtsanwaltskammer des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Altenburg 30. Kammer Urteil 14.02.2011

Gesetzliche Krankenversicherung: Übernahme von Arzneimittelkosten

Retaxierung einer Leistung der Krankenkasse gegenüber einer … · Rückzahlungsanspruch für eine erbrachte Zuzahlung gegenüber …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.02.2011

Anspruch auf Entschädigung für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.02.2011 LS

Krankenversicherung – Verbot einer Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung im Verfahren des einstweiligen …

keine Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren im Rahmen des Leistungsbezuges nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss 14.02.2011 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung bei schwer ermittelbarem wirtschaftlichen Interesse

Berichtigung einer Arbeitsbescheinigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 14.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – unstatthafte Beschwerde

PKH-Ablehnung · Nichtvorlage der Erklärung über die persönlichen und …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin als Jugendhilfeträger vom Sozialhilfeträger die Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2011

Die Antragstellerin, eine GmbH, begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Entscheidung 14.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Feststellung einer Multiple-Chemical-Sensitivity-Erkrankung (MCS) wie eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.02.2011 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verzichtstatbestand der Einigungsgebühr gem RVG-VV Nr 1006 … · materiellrechtliche Rücknahme · gerichtlicher Vergleich · bloßer Verzicht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.02.2011

Der Kläger erstrebt die Gewährung von Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) um 20 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern an Stelle der gewährten eingeschränkten Leistungen nach § 1a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine brustvergrößernde Operation bei Transsexualität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Bei Mann-zu-Frau Transsexualität kommt eine operative Brustvergrößerung als Sachleistung der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 70. Kammer Urteil 11.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einseitige Erledigungserklärung

Feststellung der Erledigung in der Hauptsache · kostenpflichtiges Verfahren · Streitwertfestsetzung · Berichtigung einer Arbeitsbescheinigung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.02.2011

Im Streit ist ein Anspruch auf Beitragserstattung und insbesondere die Frage, in welchem Umfang in Frankreich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen