Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 73

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

SG Karlsruhe Entscheidung 11.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hamburg 40. Kammer Urteil 11.02.2011 LS

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7

Beschäftigungsverhältnis · Eingliederung in die Arbeitsorganisation · Unterordnung in das Weisungsrecht des Arbeitgebers · Probearbeitsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.02.2011 LS

Der VocaStim-Trainer zur Behandlung einer Stimmbandlähmung ist kein Heilmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Nach den Grundsätzen des intertemporalen Rechts ist für die Beurteilung des Eintritts einer Sperrzeit, seiner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 5. Senat Urteil 10.02.2011

Gewaltopferentschädigung – Beschädigtenversorgung

posttraumatische Belastungsstörung · Sekundäropfer · Amoklauf in der Schule · am Tattag abwesende Lehrerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 1. Kammer Gerichtsbescheid 10.02.2011 LS

Die Teilnahme am Studiengang Religionspädagogik an der Katholischen Akademie Domschule stellt kein …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.02.2011

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin in der Zeit vom 01.11.2007 bis 31.12.2009 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Asbestose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 10.02.2011

Entschädigung für vorgelegte Röntgenaufnahmen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 10.02.2011

Beiträge: Versorgungsbezug

selbständiger Versicherungsvertreter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 10.02.2011

Ob der Beigeladene in der Zeit vom 01.10.2003 bis 24.05.2005 sozialversicherungspflichtig beschäftigt war

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 10.02.2011

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens um die Höhe der dem Kläger für die Zeit vom …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 10.02.2011

Ob der Kläger aus den Kapitalzahlungen von 4 Lebensversicherungen Beiträge zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Anspruch auf Unfallrentenleistung bei asbestbedingter Pleuraveränderung

Berufskrankheit · Asbestexposition · Pleuraveränderung · Rentenanspruch · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2011 zitiert von 9

Über die Beschwerde entscheidet der Senat mit drei Berufsrichtern, weil die Rechtssache grundsätzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.02.2011

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Erstattungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert

SG Fulda 7. Kammer Beschluss 10.02.2011 LS

Die Kosten einer notwendigen Begleitperson für ein schulpflichtiges Kind, das am Undine-Syndrom leidet, sind …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.02.2011

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 10.02.2011

Die am 00.00.00 geborene Antragstellerin ist Mitglied der Antragsgegnerin

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 4

Umstritten ist die Kostentragung für die Behandlung der Klägerin mittels konduktiver Therapie nach Petö (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2011

Ob die Sprechstundenbedarfs(SSB)-Regresse für den Zeitraum der Quartale II/1997 bis III/1998 gegenüber dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin Beschluss 09.02.2011

Die Erinnerung wendet sich gegen die Höhe der für das vorangegangene Hauptsacheverfahren vom …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 7

Medizinisches Versorgungszentrum – keine Begrenzung auf höchstens zwei Zweigpraxen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.02.2011

Streitig ist noch ein Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 zitiert von 11

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung eines Klageantrags durch Revisionsgericht

notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Adressat eines Arzneikostenregresses bei einer … · Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 18

Vertragsärztliche Versorgung – Ablehnung der Genehmigung einer Zweigpraxis

Fahrzeit von mehr als einer Stunde

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 2

Die Entscheidung des Sozialgerichts (SG), die Kosten für das Gutachten des nach § 109 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 35

Vertragsärztliche Versorgung – Flexibilisierungsoptionen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes

kein Einfluss auf verfassungsrechtlich zulässigen Grundsatz …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Krankenversicherung – Binnenauswahl bei Off-Label-Use-Therapien

Mindestmaß an belegter Qualität und Wirksamkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Kassel Urteil 09.02.2011

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) wenden sich mit ihren am 7. Februar 2008 erhobenen Klagen gegen ihnen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.02.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid, der auf der Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 10

Vertragszahnärztliche Versorgung – Wiederzulassung nach vorangegangener Zulassungsentziehung

Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 09.02.2011

Die nach § 56 Abs. 1 RVG erhobene Erinnerung vom 03. Juni 2010 gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des …

vertragsärztliche Versorgung · Honorarverteilungsmaßstab · ungeschriebene generelle Härteklausel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 46

Vertragszahnärztliche Versorgung – Betreiben einer Zweigpraxis durch Kieferorthopäde

Ermessen der Zulassungsgremien · keine Versorgungsverbesserung bei geringer Präsenz am Ort … · Begriff · Verbesserung der Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 17

Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Genehmigungsbehörde · förmliche Nachweise · Vorliegen einer besonderen Fachkunde

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.02.2011 LS

Gegen die Versagung einer Sozialleistung wegen fehlender Mitwirkung ist grundsätzlich nur eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 127. Kammer Beschluss 09.02.2011

Streit um Höhe der Kostenerstattung im Erinnerungsverfahren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 8

sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Düsseldorf Beschluss 09.02.2011

Der zulässige Antrag ist insofern begründet, als die Beigeladene dem Antragsteller im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.02.2011

Die Antragstellerin betreibt eine aus zwei Gesellschaftern bestehende, zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 4

Vertragärztliche Versorgung – Zulassungsbeschränkung

Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Zweck des Ausschlussgrundes nach § 41 Nr 4 ZPO

kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.02.2011 LS

Rentenversagung wegen fehlender Mitwirkung

zulässige Klageart · Hinweispflicht der Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 09.02.2011

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) wenden sich mit ihren am 7. Februar 2008 erhobenen Klagen gegen ihnen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.02.2011 zitiert von 3

Der als Facharzt für Orthopädie in E niedergelassene und in Einzelpraxis zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 08.02.2011

Der Kläger begehrt Kostenerstattung für die Begleichung einer Desinfektionspauschale, die die Stadt Wesel im …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.02.2011

Erstattung von Kosten in Höhe von 526,51 EUR, die dem Kläger anlässlich einer Krankenhausbehandlung in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.02.2011

Die Kläger, vormalige geschäftsführende Gesellschafter der in Insolvenz geratenen D GmbH & Co

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen