Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 74

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.02.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über die Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 08.02.2011

Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache bzw. wegen Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.02.2011 zitiert von 3

Gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) findet gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte mit Ausnahme …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 148. Kammer Beschluss 07.02.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf ist der Antragsgegner nicht verpflichtet, dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 07.02.2011 zitiert von 4

Durch Bescheid vom 16.12.2009 bewilligte der Beklagte dem Kläger Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 07.02.2011

Der Beklagten waren die durch das Sachverständigengutachten entstandenen Kosten gem. § 192 Abs. 4 SGG …

Sozialrecht

SG Darmstadt 20. Kammer Urteil 07.02.2011 LS

Nach § 33 Abs. 2 SGB II sind Ansprüche gegen Arbeitgeber nicht übergangsfähig, da insoweit die §§ 115, 116 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Die Beschwerde ist als unzulässig zu verwerfen (§ 202 Sozialgerichtsgesetz - SGG -, § 572 Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 07.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe erstattungsfähiger Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts bedarf nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 157. Kammer Gerichtsbescheid 07.02.2011

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kosten der Einzugsrenovierung · Angemessenheitsprüfung · Berliner Wohnungsmarkt

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Die Klägerin bezieht von dem Beklagten Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 46. Kammer Gerichtsbescheid 07.02.2011 LS

Schwerbehindertenrecht – Zuerkennung des Merkzeichens RF

Ausschluss von der Teilnahme an öffentlichen … · sozialgerichtliches Verfahren: Grenzen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 16. Kammer Urteil 07.02.2011

Anerkennung einer BK 2108

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 07.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · unterbliebene Darstellung des Sachverhalts durch den … · Rügeverlust

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Durch Bescheid vom 22.10.2009 bewilligte der Beklagte dem Kläger Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 04.02.2011

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Bescheidung seiner Widersprüche gegen die Genehmigung seiner …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg Gerichtsbescheid 04.02.2011

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Bescheidung seiner Widersprüche gegen die Genehmigung seiner …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.02.2011

Höhe der Erstattung für geleistete Zuzahlungen und hierbei über die Berechnung der Belastungsgrenze

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.02.2011

Mit Urteil vom 03.05.2010 hat das Sozialgericht die Klage der in Bedarfsgemeinschaft lebenden Kläger gegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage auf Übernahme einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 04.02.2011 LS

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 1 Buchst. a und b …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 04.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 04.02.2011

Durch Bescheid vom 05.02.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.07.2010 bewilligte der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 03.02.2011 LS

In der gesetzlichen Rentenversicherung zu erstellende Sachverständigengutachten auf dem Gebiet der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss 03.02.2011

Prozesskostenhilfe für Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung

Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Erfolgsaussicht · Mehrbedarf · Ernährungskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 03.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – keine Nachholung eines Vorverfahrens bei Unerreichbarkeit des …

Überprüfung eines eine Berufsunfähigkeitsrente nach der bis … · Unerfüllbarkeit der Voraussetzungen der Übergangsvorschrift … · Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 03.02.2011

Verschlossenheit des Arbeitsmarktes aufgrund eines Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 03.02.2011

Gegenstand des Rechtsstreits ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für die häusliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.02.2011

Gegen den Beschluss des Senats ist ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nach § 177 SGG nicht …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss 03.02.2011

Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Zweifeln zum Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung und bezüglich …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gotha 40. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen