Höhe der Gebühr bei mehreren identischen Untätigkeitsklagen · notwendige Aufwendungen · Kostenminderungspflicht · "dieselbe Angelegenheit" im Sinne des Gebührenrechts
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 76
4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.023 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslösung des Vergütungsanspruchs nach § 115a Abs 3 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Institut für Kulturbauten Berlin · sachliche Voraussetzung · wissenschaftlich-technischer Mitarbeiter
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzlicher Richter · von mitgeteilter Auffassung des Gerichts abweichende … · Voraussetzungen für Entscheidungen durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zwischenstaatliches Abkommen · Antrag · Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit … · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Normenkontrolle des Landessozialgerichts in Bezug auf … · Notwendigkeit prozessrechtlicher Vorschriften für eine …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 929 Abs 2 ZPO · Monatsfrist · Bewilligung von Leistungen nach dem SGB 2 · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Bestreiten des Lebensunterhalts durch Privatdarlehen · keine Räumungsankündigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Befristung und nur spätere Kündbarkeit des Mietvertrages · Anforderungen an Kostensenkungsaufforderung · Warmwasserabschlag und Aufteilung der Unterkunftskosten … · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Abgeändert
Entgeltpunktebegrenzung bei Hinterbliebenenrente neben … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Entgeltpunktebegrenzung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umzug · Zusicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Höhe des …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Terminverlegungsantrag · Nichtverlegung einer mündlichen Verhandlung trotz zeitlich …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrübung und Auslandsverwendung ohne Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Berücksichtigung des durchschnittlichen Bemessungsentgelts …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen