Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 77

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil 25.01.2011 LS zitiert von 35

Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über Zinsanspruch

Erstattung von Vorverfahrenskosten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2011

Der Berufungskläger erstrebt die Entschädigung des Unfallereignisses vom 27. Juli 1994 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2011 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Neuruppin 20. Kammer Urteil 25.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 a Viertes Buch des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 25.01.2011

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 25.01.2011 zitiert von 1

Höhe des der Klägerin zu gewährenden Arbeitslosengeldes II nach dem Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Festsetzung eines (weiteren) Kostenbeitrags von monatlich 76,69 EUR als Eigenanteil des Klägers zur gewährten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch über Eingliederungshilfe in Form von Fachleistungsstunden im Rahmen ambulant betreuten Wohnens …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 201. Kammer Beschluss 25.01.2011

Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · Warenentnahme · Pauschalen für Eigenverbrauch

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 25.01.2011 LS zitiert von 11

Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Darstellung des Sachverhalts · Verfahrensmangel · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2011 zitiert von 2

Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Unterkunft des Klägers nach § 22 Abs. 7 des Zweiten Buches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.01.2011 LS

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente

Beitrittsgebiet · Entgeltpunkte Ost · aktueller Rentenwert Ost · einheitliche Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 24.01.2011

Erstattung von Arbeitslosengeld bei Aufnahme einer mehr als geringfügigen Beschäftigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.01.2011 LS

Verrechnung einer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit einem Erstattungsanspruch des …

einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.01.2011

Soziale Pflegeversicherung – Kürzung der Pflegevergütung

Schiedsstelle · Schiedsspruch · Passivlegitimation · Beteiligtenfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 24.01.2011 LS

Für die Annahme eine sogenannten Mehrvergleiches, bei dem sich die Beteiligten über den eigentlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.01.2011

Eine von den Beklagten gegen die Klägerin betriebene Kürzung der Pflegevergütung in Höhe von 71.000,00 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Gerichtsbescheid 24.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte die Bewilligung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 90. Kammer Urteil 24.01.2011

Sozialhilfe – abweichende Festlegung des Regelsatzes wegen unabweisbarem Bedarf an Kleidung und Schuhen in …

Berechnung der Erhöhung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.01.2011

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu erstattenden Vergütung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 24.01.2011 LS

Die Kostenforderung gem. § 114 Abs. 5 Satz 2 SGB XI stellt keinen Verwaltungsakt dar.

Sozialrecht

BSG 8. Senat Beschluss 21.01.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Zuzahlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 21.01.2011

Anordnungsgrund für Neuberechnung des Regelleistungsvolumens im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 21.01.2011

Anordnungsgrund für Neuberechnung des Regelleistungsvolumens im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.01.2011

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger in der Rentenversicherung versicherungsfrei ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 21.01.2011

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 01. September 2010 ist …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.01.2011

Im Streit ist die Frage, ob der Beigeladene die Tätigkeit als Redakteur für die Klägerin in der Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 21.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensmangels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Neuruppin Urteil 21.01.2011

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 21.01.2011

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. August 2010 ist …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 20.01.2011 LS

Der Begriff der Gemeinnützigkeit in § 180 SGB VII ist unfallspezifisch auszulegen.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.01.2011

Feststellung des Merkzeichen Bl bei schwer mehrfachbehindertem Kind

Merkzeichen Bl · Schwerbehindertenrecht · Sehfunktion · GdB · Blindheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 20.01.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Feststellung der Anwendbarkeit des Anspruchs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 20.01.2011 LS

Die zur Kausalitätsbeurteilung in den "Konsensempfehlungen" genannten Regelbeispiele erlauben keine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Gesetzliche Unfallversicherung: Voraussetzung der Berücksichtigung einer Fahrt von der Wohnung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 20.01.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1301

Nachweis der arbeitstechnischen Voraussetzungen im … · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand · minimale Exposition · aromatische Amine

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Verfügbarkeit eines Schülers bzw. Studenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die beklagte Krankenkasse dem Sozialhilfeträger die Kosten für eine Zweitversorgung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 20.01.2011 LS

1) Die berufsgenossenschaftliche Zuständigkeit für eine sogenannte Kunden-GmbH richtet sich nach den bisher …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Kostenerstattung (KE) für die Zweitversorgung der Versicherten L H, geb. am 00.00.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Gewährung einer Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Bestimmung des Gesamt-GdB bei sich überschneidenden Unfallfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 20.01.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – sachlich zuständiger Unfallversicherungsträger

Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft · Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und … · Überweisungsanspruch gem § 136 Abs 1 S 4 SGB 7 · Zeitpunkt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Streitig ist die Kostenerstattung (KE) bzgl. einer Zweitversorgung mit einem Therapiestuhl für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.01.2011

Übernahme von Führerscheinkosten und Zulässigkeit des Widerspruchs

Prozesskostenhilfe · Widerspruchsfrist · Schriftformerfordernis · Zustellung · Wiedereinsetzung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 20.01.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlung · Regelbeispiele · Gesamtbetrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit geltendgemachter Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Nachforderung von Krankenversicherungsbeiträgen bei freiwilliger Mitgliedschaft

freiwillige Krankenversicherung · Beitragseinstufung unter Vorbehalt · Rückwirkende Beitragsnachforderung · Einkommensschätzung · Bezugsgröße

Sozialrecht Aufgehoben