Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 12

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund

Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · offensichtlich rechtswidriger Übertragungsbeschluss gem § … · Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung – Krankenhaus

Beauftragung des MDK zur Prüfung der Erforderlichkeit … · kein gezielter Prüfauftrag zur Abrechnungsminderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 79
Krankenversicherung – Krankenhaus

Bauchspeicheldrüsentransplantation · Kodierung eines Versagens oder einer Abstoßung des … · Krankenkasse · Befragung des Versicherten über stationäre Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankenhaus

Übermittlung der Behandlungsdaten an den Medizinischen … · Krankenkasse · Zurechnung von Prüfanzeigefehlern des MDK · Wirkung des prüfrechtlichen Beschleunigungsgebots

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Rechtsmissbräuchlichkeit eines Rechtsschutzbegehrens · Verstoß gegen das Gebot des effektiven Rechtsschutzes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 63. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtswidrigkeit des Sanktionsbescheid · Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur zeitgleichen … · minderjähriges Kind im Haushalt · keine gesonderte Antragstellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 198
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Gotha 14. Kammer Gerichtsbescheid
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Unzumutbarkeit der Kostentragung · schwere Verfehlungen des Verstorbenen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit des gesetzlichen Leistungsausschlusses für … · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 11. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen … · Notwendigkeit und Erkennbarkeit der nachgeholten … · Ermessensentscheidung

Sozialrecht