Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 11

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil

Berücksichtigung von Krankengeld und Übergangsgeld als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS

Vereinbarung des Behandlungsbedarfs · Anpassung im Vergleich zum Vorjahr · keine Grundlage für Basiserhöhung oder Basiskorrektur · nur eingeschränkter Verhandlungsspielraum bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss

Rollstuhlfahrer · elektrische Brems- und Schiebehilfe · körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit der konkreten … · qualitative Erweiterung der persönlichen Freiraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 17. Kammer Gerichtsbescheid LS

Anfechtungsklage · nicht abgeschlossenes Widerspruchsverfahren · keine Aussetzung des Verfahrens nach 114 Abs 2 S 1 SGG …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Fußheberschwäche · Nervenausfall peronaeus profundus · Wirbelsäulenschäden · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Benennung von Patientenvertretern · kein eigenes Recht sachkundiger Personen auf Benennung · grundsätzlich freie Ausübung des Besetzungsrechts durch die … · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 3

keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Rollstuhlmobilität · Begleitperson

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 4. Kammer Urteil LS

Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 · beitragspflichtige Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Kostenerstattung · Leistungen zur Krankenbehandlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung · offensichtliche Aussichtslosigkeit · Beschlussverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen