Anforderungen an die Einordnung eines Volkseigenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 12
3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.277 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Ausstellung eines anderen allgemeinen … · keine Verletzung des informationellen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Prämienzahlung als Einmalzahlung · Abfindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenkasse · Rechtsschutz gegen beabsichtigte Retaxierung · vorbeugende Feststellungsklage · vorbeugende Unterlassungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Geltendmachung von tendenziösen Darstellungen im Tatbestand · im schriftlichen Verfahren ergangenes Urteil
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Volkseigener Produktionsbetrieb oder gleichgestellter … · Umwandlung vor Stichtag · Deutsche Waggonbau AG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Leistungsausschlussgrund im Sinne von § 101 Abs 1 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss von Ansprüchen wegen Versorgungsehe · Anforderungen an die Darlegung besonderer Umstände der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat … · eigene Beitragsleistung des Versicherten · Einrücken in die Stellung des Versicherungsnehmers nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Leistungsausschlusses für EU-Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Ablehnung eines unzulässigen Überprüfungsantrages · Verletzung der Rundungsregelungen bei der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Abirren vom Weg
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorgreiflichkeit · Schwerbehindertenrecht · Gleichstellung · rückwirkende Feststellung eines GdB von 30
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Unvereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgebot des Art 4 … · keine Rechtfertigung durch Art 24 Abs 2 EGRL 38/2004
Sozialrecht
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit einer Anfechtungs- und Leistungsklage bei fehlendem …
keine Aussetzung des gerichtlichen Verfahrens
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger
Sozialrecht Abgeändert
Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger
Sozialrecht Abgeändert
ausgebliebener Zeuge · Überprüfbarkeit von nachträglich vorgebrachten … · Gebührenpflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sperrzeit · Ortsabwesenheit · Härtefall · Arbeitslosengeld · SGB III
Sozialrecht
Wirtschaftlichkeitsprüfung · Prüfgremien · Ermessensentscheidung bei Regress wegen unzulässiger …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtungsberechtigung · Vertragsarzt · Merkmal der Bedarfsgerechtigkeit · Gesetzgeber
Sozialrecht Aufgehoben