Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 14

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Anwendbarkeit des § 220 Abs 2 SGB 7 · Abgrenzungskriterien: ärztliches Gutachten … · Einbindung des Arztes in die Verwaltungsstruktur des … · besondere Rechtsbeziehung: Rahmenvertrag zur Erbringung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 15. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit von Kosten der Unterkunft · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 9
Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung

Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Anspruch des ambulanten Dienstes gegen den … · Nichtvorliegen einer Vereinbarung iS des § 75 Abs 3 SGB 12 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Schmerzstörung als psychische Begleiterscheinung · fachübergreifende Erfahrung des angehörten Arztes · Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – allgemeine Leistungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Verpflichtung zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · Forderungsübergang nach § 116 Abs 1 SGB 10 · Nichtanwendbarkeit auf durch Abfindungsvergleich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Rücknahme eines ablehnenden Leistungsbescheides im … · Beschränkung der rückwirkenden Nachzahlung auf 1 Jahr · Verfassungsmäßigkeit · Fristversäumnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 11. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 18
Abtretung einer Rentenleistung

Sozialgerichtsverfahren · zulässige Klageart · zukünftig entstehende Forderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Feststellung des Grads der Behinderung

Diabetes mellitus · Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung neuerer Bewertungskriterien für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · monatliche Aufrechnung iHv 10% des Regelbedarfs · Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen