Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 22

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

SG Halle 4. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · keine Reglung über die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines … · Durchführung eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeit · fehlende Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Verweigerung einer Begutachtung im sozialgerichtlichen … · nicht zwingend erforderliche erneute Begutachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 22. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen · Berücksichtigung des tatsächlichen Einkommens bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 53
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · keine Übernahme der Leihgebühr für ein Musikinstrument nach … · schulischer Musikunterricht · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 114
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 326
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · fehlende Feststellungen zum Vorliegen eines schlüssigen … · Erheblichkeit auch bei die Werte aus der Wohngeldtabelle …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Arbeitsbereitschaft · Arbeitsfähigkeit · zumutbare Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen