Erlass eines Prozessurteils statt einer Sachentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 23
3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.277 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitslosmeldung · fehlende subjektive Verfügbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Bewertungsausschusses … · Ermittlung der Fallpunktzahl bei Gemeinschaftspraxen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Medizinisches Versorgungszentrum · Verbindlichkeit des Beschlusses des Bewertungsausschusses …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · vertragliche Nebenpflicht · Hilfeleistung beim Abladevorgang · Transportgewerbe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft der DDR
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Gesamtbeurteilung der Ergebnisse mehrerer Gutachten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Darlehen für Stromschulden bei Stromsperre
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsunfall · Wegunfall · Berufstätigkeit · Unfallgeschehen · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Herabstufung in niedrigere Pflegestufe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit einer Klage auf Verpflichtung der Behörde, die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aus § 207 SGB 6 ergibt sich nicht, dass Zeiten der schulischen Ausbildung nach dem vollendeten 16. …
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenversicherungspflicht · Befreiung nach § 7 Abs. 2 AVG · Pflichtmitgliedschaft in Versorgungseinrichtung · Widerruf der Befreiung · Sozialgesetzbuch X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung auch für laufende Leistungsfälle · Konsolidierung des Haushalts · Reduzierung von Sozialausgaben · Schuldenbremse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Altfall · Übergangsregelung · unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifendes Gesamtverfahren
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit der sog Hofabgabeklausel als … · Beobachtungspflicht des Gesetzgebers
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rentenversicherung – Grenzen der Fortwirkungsregelung bei der Befreiung von der Versicherungspflicht
Tätigkeitsbezogenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unterschiedliche Leistungshöhen · familienbezogenes Neutralitätsgebot · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag · keine Beendigung infolge einer rein krankheitsbedingten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler wegen fehlendem Hinweis auf bestehende … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rückgeltende Verkürzung der Antragsfrist für langjährige … · Verfassungsmäßigkeit · Zulässigkeit einer Vorlage an das BVerfG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fahrertätigkeit · Existenzgründungszuschuss · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Anzahl der Behandlungsfälle · Anforderung von Behandlungsunterlagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafgefangene · Justizvollzugsanstalt · Mutter-Kind-Einrichtung · Haushalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen