Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 3

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 17.12.2013 LS zitiert von 1

Berücksichtigung des aus einem Versorgungsausgleich resultierenden Abschlages bei der Berechnung der …

Auslegung des § 49 VersAusglG hinsichtlich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 17.12.2013 LS zitiert von 114

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen

allogene Stammzelltransplantation · Teilnahme an einer klinischen Studie

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 17.12.2013 LS zitiert von 2

Sozialversicherung – Antrag auf Statusfeststellung

Beginn der Versicherungspflicht · Aufschub · Abstellen auf Feststellung des Vorliegens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 17.12.2013 LS zitiert von 1

Kurzarbeitergeldanspruch – persönliche Voraussetzung

Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Teilnahme an einer Maßnahme der medizinischen Rehabilitation · Bewilligung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 17.12.2013 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Leitzentrum für Anwendungsforschung Berlin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2013

Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom 15.10.2013 über die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Wiesbaden 14. Kammer Beschluss 16.12.2013

Der zulässige Antrag, die Antragsgegnerin im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, den …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 10. Senat Beschluss 16.12.2013

Überlanges Gerichtsverfahren – indizielle Bedeutung der durchschnittlichen Dauer vergleichbarer Verfahren

entscheidende Bedeutung der Einzelfallumstände · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2013

Die Beteiligten streiten um die Anwendung zweier unterschiedlich zu vergütender Diagnosis Related Groups …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 16.12.2013

Sozialgerichtliches Verfahren: Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit

Anwendung der Grundsätze des intertemporalen Prozessrechts … · Besorgnis der Befangenheit bei geäußerten Zweifeln des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 1. Kammer Urteil 16.12.2013

Der Kläger wendet sich gegen den Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die damit verbundene …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Darmstadt 1. Kammer Urteil 16.12.2013 LS

Die Gefährdung der Versetzung ist nicht das einzige, wenn auch ein wichtiges Kriterium für die Beurteilung …

Sozialrecht

SG Cottbus 9. Kammer Gerichtsbescheid 16.12.2013 LS

Bewilligt die Behörde endgültige Leistungen, obwohl das anzurechnende Einkommen noch nicht abschließend …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 16.12.2013

Die Beteiligten streiten im hiesigen Verfahren über die Verpflichtung der Klägerin zur Nachzahlung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2013

Streitig ist die Zulassung der Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Halle 12. Kammer Urteil 16.12.2013

Grenzen der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei einer Entscheidung über die Höhe der dem …

Ausschluss einer Übernahme von Schulden des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.12.2013 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unangemessenheit der Heizkosten · Kostensenkungsverfahren · Unzumutbarkeit eines Umzugs · Wirtschaftlichkeitsvergleich

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 16.12.2013 LS

Bei der Festsetzung einer individuellen Beratung i.S.d.

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 16.12.2013

Ablehnung von Sachverständigen wegen Befangenheitsbesorgnis

Sachverständigenablehnung · Befangenheitsbesorgnis · Sozialgerichtsverfahren · Rechtsmittelzulässigkeit · Intertemporalität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2013

Denn der Wert des Beschwerdegegenstandes überschreitet 750,00 Euro nicht

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 13.12.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Vereinsmitgliedschaft · unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 13.12.2013

Der Kläger begehrt vom Beklagten Leistungen der Eingliederungshilfe, der Krankenbehandlung sowie der Hilfe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 13.12.2013

Die Antragstellerin steht im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 13.12.2013

Streitig ist, ob die Beigeladene zu 1) bei der Klägerin abhängig beschäftigt ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 13.12.2013

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens um die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Magdeburg 9. Kammer Urteil 13.12.2013

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung eines Miteigentumsanteils an einem … · darlehensweise Leistungsgewährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 13.12.2013

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer beratenden Dienstleistung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stralsund 3. Kammer Urteil 13.12.2013 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Klagebefugnis des Leistungserbringers · Einzelfallvereinbarung ist Werkvertrag · Darlegungs- und Beweislast über die Höhe der vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 40

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Anrechnung auf die tatsächlichen Aufwendungen im … · Herausrechnung des in der Regelleistung enthaltenen Anteils …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 4. Senat EuGH-Vorlage 12.12.2013 zitiert von 186

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · EuFürsAbk

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 5

Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.12.2013 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.12.2013 zitiert von 1

Erstattung der Kosten ambulanter ärztlicher Leistungen, die Versicherte nach erfolgtem Kassenwechsel noch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim 7. Kammer Gerichtsbescheid 12.12.2013

Ausschluss einer Geltendmachung von Beitragsansprüchen durch die Krankenkasse als Einzugsstelle gegenüber …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 12.12.2013 LS zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

nicht begünstigender Verwaltungsakt · Leistungsbewilligung als Darlehen statt als Zuschuss · Rechtswidrigkeit · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 78

Sozialgerichtliches Verfahren – teilweise Unzulässigkeit der Klage

doppelte Rechtshängigkeit · Rechtskraftwirkung einer Entscheidung in einem anderen … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 8. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 40

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine Bestellung eines besonderen Vertreters · absoluter Revisionsgrund · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 14. Senat Urteil 12.12.2013 zitiert von 23

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Aufteilung der einmaligen Einnahme auf Verteilzeitraum · vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 12.12.2013

Die Beteiligten streiten vorliegend noch über das Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 8. Senat Beschluss 12.12.2013 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · unterbliebene Terminsverlegung · ordnungsgemäße Beantragung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 8. Senat Urteil 12.12.2013 zitiert von 47

Sozialhilfe – Nothilfe

stationäre Krankenhausbehandlung · Vorliegen eines Eilfalles · Unterrichtung des Sozialhilfeträgers · Überprüfung der für die Kostensicherheit wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil 12.12.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Heilbehandlung · beschädigtes Hilfsmittel · Lesebrille in der Handtasche

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Nacherhebung rückständiger Pflichtbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 12.12.2013 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Nachrichtenanlagenbau Leipzig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 12.12.2013

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Übernahme von Mietkosten …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 14. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 80

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 12.12.2013

Die Klägerin wendet sich gegen einen Herabsetzungsbescheid des Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 12.12.2013 LS

Bergmannsaltersrente nach Art 2 § 5 Abs 2 RÜG

Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 12.12.2013 zitiert von 68

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen