Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 33

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · ordnungsgemäße Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung · Beurteilbarkeit der Verhandlungs- bzw Reisefähigkeit durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Apotheker

kein Vergütungsanspruch oder Ersatz des Wertes oder der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Verfassungsmäßigkeit · Anwendbarkeit · restriktive Auslegung · Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 11
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Einkommensberücksichtigung · Anwendung der vertikalen Berechnungsmethode bei der … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 44
Krankenversicherung – Arzneimittel

pharmazeutische Unternehmen tragen Risiko auch … · notwendige Beiladung von in Betracht kommenden … · Zulässigkeit der echten Leistungsklage in Prozessstandschaft · notwendige Beiladung aller Krankenkassen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil
Soldatenversorgung – Hinterbliebenenleistung

Halbwaisenrente · Pflegekind · Verlassen der übrigen Pflegefamilie · Fortbestehen des Rentenanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 20
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessungszeitraum · schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter · Kinderbetreuung durch den Vater

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 25
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbstständige Arbeit · negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Photovoltaikanlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen