Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 34

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · Ermessensausübung · Verdienstobergrenze nach Verwaltungsvorschrift

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss LS
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · zeitlicher Anwendungsbereich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 35
Elterngeld – Zwillinge

beide Eltern in Elternzeit · Anspruch auf 14 Monatsbeträge für jedes Kind · Mehrlingszuschlag · Einkommensermittlung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · streitige Beurteilungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – Aufsicht

Klagebefugnis einer Krankenkasse gegen Maßnahmen der … · Erstreckungsbereich geöffneter Innungskrankenkassen · Einstufung als landesunmittelbar oder bundesunmittelbar … · Zuständigkeit auch für unselbstständige Nebenbetriebsstätten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Ausschlussfrist des Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Höhenstreit

Asylbewerberleistung · Meistbegünstigungsprinzip · Grund- oder Analogleistungen · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen … · Ausscheiden eines Leistungsanspruchs bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses

fehlender wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Belehrung über die Folgen der Pflichtverletzung und ihre …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert