Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 40

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3

Unzulässigkeit · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung trotz Besuchs einer Sonderschule · individueller Hilfebedarf · kein Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 180. Kammer Beschluss LS

Kostenfreiheit bei Wahrnehmung der vom Jobcenter … · hier: Forderungseinzug durch die Bundesagentur für Arbeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil

Schiedsspruch · gerichtliche Kontrolle · teilweise Aufhebung der Festsetzung der Vereinbarung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

Auslegung des § 130a Abs 3b S 1 SGB 5 bei patentfreien … · GKV-Spitzenverband · Verbindlichkeit des Leitfadens zur Definition des … · Abschlagspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS

Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · psychischer Gesundheitserstschaden · Nachweis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS

Beschwerdeverfahren im einstweiligen Rechtsschutz · Gebührenfestsetzung: Bindung an ein einmal ausgeübtes … · Umfang des schriftlichen anwaltlichen Aufwands

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Verlängerungstatbestand · Bezugszeiten einer Rente aus der landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

ursprüngliche Leistungseinschätzung · wesentliche Verbesserung des Leistungsvermögens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen