Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 39

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Ermittlung des Pflegebedarfs

Nichtberücksichtigung pädagogischer Hilfestellungen für ein … · ADHS · Begutachtungs-Richtlinien (BRi · Abzugswerte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

keine Herabsetzung der Pflegestufe allein aufgrund … · Erforderlichkeit einer tatsächlichen Verminderung des … · Pflegebedarf · Diabetes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung · Änderung der Zielrichtung · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsminderung

Arbeitsunfähigkeit · Benennungspflicht · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der … · Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 28
Vertragsärztliche Versorgung – Betrieb einer Zweigpraxis

Erbringung von Leistungen mit spezieller Genehmigung (hier … · Entscheidung zunächst über spezielle Genehmigung und dann … · Bewertung über Versorgungsverbesserung bzw … · Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Revisionszulassung – Verfahrensfehler

Untersuchungsmaxime · Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Zeugenvernehmung · Minderung des Arbeitslosengeldanspruchs · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · betriebsbedingte Kündigung · Unternehmerentscheidung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · Fristversäumnis · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen … · Kosten für Gebärdensprachdolmetscher · duale Ausbildung · Berufsschulunterricht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen