isolierter Streit über die Erstattung von … · Erstattung der Kosten nach Erfolgsquote · Höhe der Kostenquote · Obsiegens- und Unterliegensprinzip
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 38
3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.277 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Unangemessenheit der Heizkosten · Funktion des Grenzwertes eines Heizkostenspiegels · Kostensenkungsverfahren · Zumutbarkeit eines Umzugs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freibetrag · Rechtswidrigkeit eines isolierten Verwaltungsakts · keine Elementenfeststellung · Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Insolvenzverfahren · Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den …
Sozialrecht Aufgehoben
Umweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Feststellungslast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Zugehörigkeit zu zwei temporären Bedarfsgemeinschaften · sozialgerichtliches Verfahren · Vertretung des nicht prozessfähigen Kindes · Bevollmächtigung des umgangsberechtigten Elternteils
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anwendbarkeit einer bestimmten DRG · Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS · Zulässigkeit der Revision · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
keine Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Asylbewerberleistung · Anspruch auf höhere Grundleistungen · Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bindung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit an den Inhalt rechtskräftiger familiengerichtlicher …
Versorgungsausgleich
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei einer …
Sozialrecht
Kostenfestsetzung analog gem § 197a SGG · Erstattung der außergerichtlichen Kosten · entsprechende Anwendung des § 467 Abs 1 StPO bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels
Sozialrecht
Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung einer … · Glaubhaftmachung einer unbilligen Härte
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher Aufenthalt eines ausländischen … · tatsächliche Verhältnisse · keine Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtung von im Wege des Versorgungsausgleiches … · Erwerb von Zeiten im europäischen Ausland
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen