Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 43

Aufforderung zur Einreichung von Nutzenbewertungsdossiers … · Ausschluss des Rechtsschutzes verstößt nicht gegen die … · Unzulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

SGB II · vorläufige Leistungen · Krankenversicherungsschutz · Anordnungsanspruch · Prozesskostenhilfe

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3

RLV · EBM · Honorarkürzung · Mengensteuerung · Versorgungsschwerpunkt

Förderschule · Kostenübernahme · geistige Behinderung · Schulbesuch · Landesgrenze

Trägerschaft · Bürgschaftspflicht · SGB V § 95 Abs. 2 · Medizinisches Versorgungszentrum · GmbH

Aufnahme von Soledum® Kapseln in die Anl 1 der … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit

grobe Fahrlässigkeit · Ermessen · Vertrauensschutzprüfung · Behördenverschulden

kein Einfluss auf Rechtswirksamkeit von Detailregelungen … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Verordnung fixer Wirkstoffkombinationen · Bewertung als unwirtschaftlich und unzweckmäßig

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Fußballturnier · inhaltliche Konzeption

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechtigung · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet · Ausreise nach Spanien zwecks Arbeitsaufnahme

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze aufgrund einer … · keine atypische Fallgestaltung

einstweilige Anordnung · Unterlassungsgebot · Verfolgungsverjährung · Tätigwerden des Antragstellers innerhalb der Monatsfrist …

versicherte Tätigkeit · versicherter Weg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz

Leistungsausschluss für Auszubildende · Bezug von Schüler-BAföG bei eigenem Haushalt · kein Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe für … · kein Sozialhilfeanspruch

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage · Elterngeldrecht · Einkommensermittlung

Vertrauensschutz · grob fahrlässige Unkenntnis von der Rechtswidrigkeit des … · keine Rechtspflicht zu umfassender Richtigkeitsprüfung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Meldeversäumnis · wichtiger Grund · Nichterscheinen wegen Arbeitsaufnahme durch … · behördeninterne Kenntnis

Leibrentenzahlung als Unterkunftskosten · Abgrenzung von Tilgungszahlungen · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · Angemessenheitsprüfung unter verfassungskonformer Auslegung …