Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 48

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 45
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bezug von Einstiegsgeld · kein Anspruch auf Erstattung von Steuerberaterkosten für … · kein Aufwendungsersatz nach SGB 1 und § 677 BGB · kein öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · Anforderungen an Inhalt und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · zulässige Regelungen · Bewerbungsaktivitäten und Übernahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten … · Urkundsbeweis · Pflichten des Sachverständigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Berufsunfähigkeit · Leistungsvermögen · Arbeitsmarkt · psychische Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 199
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Schädigung in der Kindheit · seelische und körperliche Misshandlung · sexueller Missbrauch · tätlicher Angriff

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 10. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietschulden · vergleichbare Notlage · wiederholte Stromschulden und -sperrung · sozialwidriges Verhalten

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Teilhabe am Arbeitsleben · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 128
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 120
Arbeitslosengeld II bzw Sozialgeld

Unterkunft und Heizung · Kostensenkungsverfahren · Übergangszeitraum · Änderung der Bewohnerzahl durch Auszug eines Mitbewohners

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruchs nach § 34 SGB 2 aF · Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Mitglieder der … · Inhaftierung wegen Drogenhandels

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rentenauszahlung – Überweisung

Barauszahlung · Auszahlung an der Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen