Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 5

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Untätigkeitsklage · Überprüfungsantrag · Bescheidung ohne erneute Sachprüfung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Informationsgrundlagen

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · durchschnittliche Verfahrenslaufzeit · Verlängerung wegen Änderung der höchstrichterlichen … · Gestaltungsspielraum des Richters

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Sportfachkraft

selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · Abgrenzung · keine Feststellung auf der Grundlage von Vermutungen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragsbescheid

Beitragsnachforderung · freiwilliges Mitglied · Kündigung der Mitgliedschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Versorgung mit einem Funk-Rauchwächter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Versorgung mit einer Tempur-Matratze … · Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen