Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 6

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

refraktive Augenchirurgie · Anisometropie · keine seltene Erkrankung · kein pflichtwidriges Unterlassen einer Antragstellung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

selbst genutzte Eigentumswohnung · Berücksichtigung von Zinszahlungen aus Erbfolgevertrag zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS

Frage der Anhebung des individuellen Anpassungsfaktors … · Ergänzung der Systematik arztgruppenspezifischer Grenzwerte … · Orientierung des Vergütungsmodells am durchschnittlichen … · keine Verletzung höherrangigem Rechts bei Fehlen einer zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Verkaufserlös für einen Kiosk als Schonvermögen

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21

Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 58

Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der Aufwandspauschale … · Beschränkung auf Fälle der nachweislich fehlerhaften … · Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Abgeändert