Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 54

Auslegung eines Tatbestandsmerkmals (hier Heparine) in … · Verzicht von Muslimen auf natürliche Heparine bei … · Sprechstundenbedarfs-Regress · Verschulden des Vertragsarztes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 20.03.2013 LS

Vertrauensschutz hinsichtlich einer Honorarrückforderung wegen Überschreitens der für ein …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 20.03.2013

Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Geltendmachung durch einen Nachlasspfleger für einen … · Aktivlegitimation · Kostentragungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 20.03.2013 LS zitiert von 36

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnungsregress

Zusage oder Erklärung an Versicherten durch Krankenkasse … · kein Formerfordernis · telefonisch übermittelte Erklärung · Vertrauensschutz für Arzt nur unter bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 20.03.2013

Die Antragstellerin begehrt im Eilverfahren die Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.03.2013

Streitig sind noch die Zinsen und die Kosten des Verfahrens, nachdem die Beklagte zwischenzeitlich die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 20.03.2013 LS zitiert von 12

Vertragsärztliche Versorgung – Ausscheiden aus Funktion als leitender Krankenhausarzt

keine Ermächtigung für geringfügige Beschäftigung bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 19.03.2013 LS zitiert von 4

Altersrente – Erlöschen des Anspruchs

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 19.03.2013

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 19.03.2013

Der Antragsteller erstrebt im Wege der einstweiligen Anordnung die Gewährung von höheren vorläufigen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 19.03.2013 LS

Fremdrentenrecht – Kürzung der Entgeltpunkte

Qualifikationsgruppeneinstufung eines Musikleiters · Rentenberechnung · Entgeltpunkte Ost · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Magdeburg 16. Kammer Urteil 19.03.2013

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

kein Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 19.03.2013 LS zitiert von 2

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Folge- und Spätschaden · Suizid · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 19.03.2013 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe bei …

Untätigkeitsklage

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss 19.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

Versagung von Prozesskostenhilfe · Abweisung früherer Klagen des Antragstellers

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 19.03.2013

Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung bei Anspruchsberechtigung nach § 1 AsylbLG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.03.2013

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 18.03.2013 LS zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenfestsetzung

Streitwertbestimmung · Beschwerdeverfahren · Zuständigkeit des Senats in der Besetzung mit drei … · Veränderung des Streitgegenstands durch prozesserhebliche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 18.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenentschädigung

gerichtliche Festsetzung gem § 4 Abs 1 JVEG · Zeitpunkt der gerichtlichen Ernennung · keine analoge Anwendung des § 45 SGB 10

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 18.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Verhängung von Ordnungsgeld nach § 141 Abs 3 ZPO

fehlerhafte Ermessensausübung · Gesetzeszweck · Aufklärung des Sachverhalts · keine Ahndung der vermeintlichen Missachtung des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.03.2013

Ob der Kläger als sog. Spinning-Trainer der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss 18.03.2013 LS

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

ambulant betreutes Wohnen · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.03.2013

Der 1937 geborene Kläger begehrt von der Beklagten als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem der …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.03.2013

Gemäß § 93 Satz 1 SGG sind der Klageschrift, den sonstigen Schriftsätzen und nach Möglichkeit den Unterlagen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.03.2013

Auslagenersatz bei fehlenden Mehrfertigungen

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 18.03.2013

Prozesskostenhilfe – keine hinreichende Erfolgsaussicht für eine Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Erziehungsgeld · Personensorge iS von § 1 Abs 1 S 1 Nr 2 BErzGG · Innehaben

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.03.2013 zitiert von 2

Im Streit steht die Verpflichtung der Beklagten, im Zusammenhang mit einem Beitragsregress nach § 119 Zehntes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 18.03.2013

Prozesskostenhilfe – keine hinreichende Erfolgsaussicht für eine Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · sozialgerichtliches Verfahren · Auslegung von Landesrecht · bayerisches Landeserziehungsgeld

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.03.2013 zitiert von 2

Den verfassungsrechtlichen Bedenken des Klägers bzgl. der zum 01.04.2011 in Kraft getretenen Vorschrift des § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.03.2013

Umfang der Befreiung von der Beitragspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2013

Das SG hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.03.2013

Im Streit steht in der Sache das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung des Klägers in der Zeit vom 2. Mai …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.03.2013 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Weiterzahlung der ihm bewilligten Berufsunfähigkeitsrente in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 17. Kammer Urteil 15.03.2013

Zwischen den Beteiligten sind die Regelungen eines Schiedsspruchs einer Schiedsperson zur Anhebung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2013

Der statthafte Aussetzungsantrag ist zulässig

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.03.2013

Im Streit steht ein Prüfbescheid der Beklagten, soweit darin Rentenversicherungsbeiträge für die mittlerweile …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen