Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 56

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen wegen Mietschulden · sozialwidriges Verhalten · wiederholte zweckwidrige Mittelverwendung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit · Verschuldenskosten · rechtsmissbräuchliche Fortführung eines Rechtsstreites

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Geburt · Nachweis des tatsächlichen Bedarfs und einer Unterdeckung · Beweislast · Nichtvorlage von Beweismitteln im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · Einholung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens zur … · kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Prozesskostenhilfe

Klageverfahren wegen Kostenerstattung für Hilfsmittel · Unaufschiebbarkeit einer Leistung · selbstbeschaffte Leistung · Kausalität zwischen Leistungsablehnung und Kostenbelastung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Anspruch auf Bildungsgutschein nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Ermessen der Verwaltung · SGB II · Sozialgerichtsverfahren · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Facharztbesuch auf dem Festland · Verpflegungskosten · Fahrt- und Übernachtungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Abgrenzung der Einkommens- von der Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld nach Haftentlassung · Zufluss vor Wegfall des Leistungsausschlusses und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen