Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 65

Wohnsitz in der Schweiz · Bezieher einer deutschen Rente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 17.01.2013

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen einer anerkannten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 7. Kammer Beschluss 17.01.2013

SG Frankfurt am Main – S 7 SF 279/11 E

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil 17.01.2013 LS

Gründungszuschuss – Zusage durch E-Mail

keine wirksame Zusicherung · Gesetzesänderung · Vertrauen auf die Förderung · Informationspflicht der BA

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 17.01.2013

Gesetzliche Unfallversicherung: Gewährung einer Verletztenrente bei anerkannter Berufskrankheit

Voraussetzung der Vornahme einer Höherbewertung der MdE

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil 17.01.2013

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung bei Einkünften aus saisonalem Gewerbe · Anerkennung von Tilgungsleistungen als einkommensmindernde …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 17.01.2013

Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeldhöhe während eines stationären Krankenhausaufenthalts bei regelmäßiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 8. Senat Beschluss 17.01.2013

Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 17.01.2013

Streitig ist ein Ausgleich nach § 85 des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim 9. Kammer Urteil 17.01.2013

Magenverkleinerungsoperation wegen Adipositas als Krankenkassenleistung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 17.01.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Feststellung des Zeitpunkts eines Eintritts der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 17.01.2013 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · fehlende Tatsachenfeststellung des Berufungsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 17.01.2013

Zwischen den Beteiligten ist noch die Frage des Zeitpunkts des Eintritts der vollen Erwerbsminderung und des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 17.01.2013

Über die Beschwerde hat der Vorsitzende und Berichterstatter in entsprechender Anwendung von § 155 Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 17.01.2013

Soldatenversorgung: Ausgleich für Wehrdienstbeschädigung

truppenärztliche Behandlung als Wehrdienstbeschädigung · Voraussetzung eines Anspruchs auf Erteilung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 17.01.2013 LS

Der Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung nach dem SGB 9 und dem SchwbG erlischt mit dem Tod …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 16.01.2013 LS zitiert von 5

Schwerbehindertenrecht – Befreiung von der Rundfunkgebühr

Merkzeichen RF · Unzumutbarkeit der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Stuhlinkontinenz · Phobie

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 16.01.2013 LS

Rentenversicherung – Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Einholung eines aktuellen psychiatrischen Gutachtens bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 16.01.2013 LS

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Brustkrebs · Entfernung der Brust · Heilungsbewährung · GdB-Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 16.01.2013 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Abänderung eines Vergleichsvertrags

Rechtsgrundlage · Voraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 16.01.2013 zitiert von 6

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisantritt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 16.01.2013 LS zitiert von 12

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Nachweis · Abgrenzung zum einschießenden Schmerz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 16.01.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Höhe

Quarzstaublungenerkrankung gem BKV Anl 1 Nr 4101 · Bochumer Empfehlung · maßgebliches Kriterium: Einschränkung der Lungenfunktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 16.01.2013

Reichweite der aufschiebenden Wirkung der Berufungseinlegung nach der Sonderregel § 154 Abs. 2 SGG

Anwendbarkeit des Begriffs des Versicherungsträgers auf … · Rechtsanwaltsgebührenbemessung aus Toleranzgesichtspunkten

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss 15.01.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Voraussetzung der Annahme einer Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil 15.01.2013 LS

Krankenversicherung – Missbrauch einer Arzneimittelverordnung

Apotheker · Prüfungspflicht auf formale Mängel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 15.01.2013 LS zitiert von 2

Zur Verfassungskonformität des § 40 Abs. 1 Satz 2 SGB II in der ab 1. April 2011 geltenden Fassung.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil 15.01.2013 LS

Arbeitsunfall – traumatischer Bandscheibenvorfall

ursächlicher Zusammenhang · Gelegenheitsursache

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 10. Kammer Gerichtsbescheid 15.01.2013 LS

1) Der Beweismaßstab des § 1 Abs. 3 S. 1 BVG umfasst sowohl die haftungsbegründende als auch die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss 15.01.2013

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil 15.01.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragszuschlag

Berechnung · Satzungsrecht · Auslegung · Aufwendungen aus Anlass eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Entscheidung 14.01.2013

Die Klägerin begehrt die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung einer Altersrente für Frauen ab 01.07.2009

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid 14.01.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Einwirkung von außen · körpereigene Bewegung · divergierende Unfallschilderungen · traumatischer Bandscheibenschaden

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 29. Kammer Urteil 14.01.2013 LS

Die Festsetzung von Sanktionen nach § 31 Abs. 1 SGB II setzt voraus, dass ein Hilfebedürftiger über die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 14.01.2013

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungshilfe · Voraussetzung für die Durchsetzung einer Kostenübernahme …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 14.01.2013

Der Kläger wendet sich gegen die Minderung seiner Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hamburg 4. Senat Beschluss 14.01.2013 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · nur bei fehlender tatsächlicher Verbindung zum inländischen …

Sozialrecht Abgeändert