Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 11

SG Kassel 9. Kammer Urteil 04.11.2014

Der Kläger begehrt aufgrund von Schulterbeschwerden Leistungen nach dem SGB VII von der Beklagten – im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 9. Kammer Urteil 04.11.2014

Der Kläger begehrt aufgrund von Schulterbeschwerden Leistungen nach dem SGB VII von der Beklagten – im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 2. Senat Beschluss 04.11.2014 zitiert von 8

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Terminverlegung · erheblicher Grund: zuvor nicht anwaltlich vertretener … · kurzfristige Mandatierung · Beschleunigung des Verfahrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 04.11.2014 zitiert von 2

Die Kläger begehren die Aufhebung einer Entscheidung des Sozialgerichts über die Verhängung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 164. Kammer Beschluss 04.11.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

mehrere Auftraggeber · Bewilligung von Prozesskostenhilfe nur für einzelne … · Kostenberechnung bei unterschiedlicher Kostenquote · SGB 2-Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 04.11.2014

Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Verfahren, in welchem die Antragstellerinnen den Bescheid der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid 04.11.2014 LS

Sozialhilfe – Übernahme der Kosten für die Erhaltung einer Wohnung während einer Strafhaft

Hilfe zum Lebensunterhalt · Unterkunft und Heizung · Bedarfsdeckung durch die JVA · Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 04.11.2014 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

vor- bzw nachstationäre Behandlung · Zusicherung von Komplexgebühren für Auftragsleistungen an … · rechtswidrige Zuweiservergütung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.11.2014

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 12. Senat Beschluss 03.11.2014 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Fehler der Niederschrift der mündlichen Verhandlung · Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Karlsruhe 17. Kammer Gerichtsbescheid 03.11.2014 LS

Betriebsprüfung – Teilbescheid mit Hinweis auf mögliche weitere notwendige Prüfungen

keine anfechtbare Nebenbestimmung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 03.11.2014

Die Beteiligten streiten im Rahmen des gerichtlichen Eilrechtschutzes um die Gewährung …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 03.11.2014

Erstattung der Kosten der Anschaffung eines Dreirades durch die Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 03.11.2014

Interessenabwägung bei der Bewilligung von Verletztengeld durch einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 03.11.2014

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 01. September 2014

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.10.2014

Der am 00.00.0000 geborene Beigeladene zu 6) war als Facharzt für Laboratoriumsmedizin für den …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 12. Kammer Urteil 31.10.2014

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung und Entschädigung des Ereignisses am 27. April 2009 als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin auch für die Zeit vom 01.01.1997 bis zum 30.06.2005 einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 3. Kammer Urteil 31.10.2014

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 zitiert von 11

Rentenüberführung – Korrektur eines Überführungsbescheides

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 LS zitiert von 4

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 231 Abs 5 SGB 6

arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger · kein Vorliegen einer zeitlichen Nähe zwischen der am …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Wiesbaden 7. Kammer Urteil 30.10.2014

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die beim Kläger aufgetretenen Gesundheitsstörungen "Erkrankung des …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2014 LS zitiert von 1

Bei der Rückforderung überzahlter Beitragszuschüsse zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung stehen sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.10.2014

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 30.07.2014, mit dem der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.10.2014 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen gemäß § 2 Abs. 3 des …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 LS zitiert von 229

Revisionsgericht – Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

Berufungsgericht · Verletzung · Amtsermittlungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 zitiert von 10

Rentenüberführung – Korrektur eines Überführungsbescheides

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.10.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente für langjährig Versicherte unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 48. Kammer Urteil 30.10.2014 LS

Kranken- und Pflegeversicherung

Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Anwartschaftsversicherung auf PKV stellt ohne Ausübung des … · Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · 60ter teil der monatlichen Bezugsgröße bei Antrag auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2014

Die Beteiligten streiten um die Höhe einer Vergütungsforderung wegen einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.10.2014

Gesetzliche Rentenversicherung: Ermittlung der Rentenhöhe bei im Ausland verbrachten Versicherungszeiten …

Anforderung an die Zuerkennung von rentenrechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 30.10.2014

Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung von PKH

keine Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · rechtliche Beschwer · Auslegung eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheids … · Adressat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 zitiert von 4

Rentenüberführung – Korrektur eines Überführungsbescheides

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 zitiert von 39

Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren darüber, ob die Beklagte die bisherige …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 LS zitiert von 56

Rentenüberführung – Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen

Korrektur eines Überführungsbescheides · Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Magdeburg 10. Kammer Urteil 30.10.2014

Verweisbarkeit eines Vorarbeiters im Bereich der Stadtentwässerung bei geltend gemachter Rente wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2014

Anerkennung eines Treppensturzes als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2014

Die im … 1987 geborene Klägerin begehrt wegen der Folgen einer Masern-Schutzimpfung einen Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2014

Versorgungsrecht: Versorgungsleistungen wegen Impfschadens

Anforderungen an den Nachweis des Ursachenzusammenhangs … · Ursachenzusammenhang zwischen einer Masern-Impfung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 29.10.2014

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2014

Der Kläger begehrt die Zuerkennung eines Grad der Behinderung (GdB) von 50 und des Merkzeichens „G“

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 29.10.2014

Gewöhnlicher Aufenthalt eines Unionsbürgers in der Bundesrepublik als Voraussetzung eines Anspruchs auf …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 29.10.2014

Streitig ist ein Anspruch auf Akteneinsicht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.10.2014

Die Statthaftigkeit der Beschwerde scheitert nicht an dem durch das BUK-NOG am 25. Oktober 2013 in Kraft …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.10.2014

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Verpflichtung des Klägers zum Notfalldienst in der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.10.2014

Streitig ist, ob die Beklagte das Unternehmen der Klägerin nach ihrem ab dem 01.01.2007 geltenden Gefahrtarif …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Ermächtigung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 29.10.2014 LS

Befreiung von der Versicherungspflicht in der Seemannskasse

seemännische Berufsausbildung · fehlende Borddienstzeit · keine Berücksichtigung als seemännische Zeiten gem § 7 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 29.10.2014 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Änderung bei Verschlimmerung des Gesundheitszustands · weiterer Änderungsantrag gegenüber dem Versorgungsamt im … · keine Einbeziehung des Ablehnungsbescheids in das … · GdB-Feststellung für den gesamten Klagezeitraum trotz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2014

Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens "G"

Sozialrecht Abgeändert