Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 12

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 Abs 1 StVollzG

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.10.2014

Die form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde der Antragstellerinnen gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil 28.10.2014 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung · Altersrente des Ehegatten · keine Absetzung von Kontoführungsgebühren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 28.10.2014

Der Kläger begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe in Form eines Integrationshelfers auch für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.10.2014 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Versorgung mit einem Bewegungstrainer "Motomed gracile 12" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 28.10.2014 LS zitiert von 56

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide ohne Darlegung … · keine Pflicht des Grundsicherungsträgers zur inhaltlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.10.2014

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren darum, ob der Kläger von dem Beklagten die Gewährung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 28.10.2014

Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für einen Unions-Neubürger durch einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 28.10.2014

Die form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde der Antragstellerinnen gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.10.2014

Der 1930 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 15. Kammer Urteil 27.10.2014

Berechnung von Elterngeld bei Stipendium und Wechsel der Steuerklasse

Elterngeld · Bemessungszeitraum · Steuerklasse · Stipendium · Erwerbseinkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.10.2014

Die zulässigen Beschwerden sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 27.10.2014

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung des Antragsgegner ihnen ungeminderte Regelbedarfe zu gewähren

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Darmstadt 6. Kammer Urteil 27.10.2014

Aufhebung der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei verschlossenem Teilzeitmarkt

Erwerbsminderungsrente · verschlossener Teilzeitmarkt · Rehabilitationsantrag · Leistungsvermögen · Nachzahlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 27.10.2014

Minderung der Grundsicherung für Arbeitsuchende wegen angeblich unangemessener Unterkunftskosten

Grundsicherung · SGB II · Vorläufigkeit von Leistungen · Unterkunftskosten · Minderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 24.10.2014 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

umfangreiche und unübersichtliche Begründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 24.10.2014

Die Kläger verlangen als Rechtsnachfolger ihres am 00.00.2011 verstorbenen Vaters, Herrn L E (im Folgenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 24.10.2014 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Anspruchsdauer

erweiterte Rahmenfrist · Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil 24.10.2014 LS

Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

konkrete Arbeitsplatzgefährdung · Krankheitstage · Austauschverhältnis von Arbeit und Vergütung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.10.2014

Bestimmung des Streitwertes in einem Prüfverfahren zur Versicherungspflicht bzw. in einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Trier 4. Kammer Urteil 24.10.2014 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – rechtswidrige Einstellung der Verletztengeldzahlung

rechtswidrige Versagung weiterer Leistungen zur Teilhabe am … · Prognoseentscheidung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 · mutwillige Absage einer Ausbildung · keine Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 24.10.2014 zitiert von 4

Anrechnung in der Schweiz zurückgelegter Versicherungszeiten bei der Bewilligung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2014

Die Klägerin begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.10.2014 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1303

haftungsbegründende Kausalität · berufliche Exposition im Niedrigdosisbereich · aromatische Amine · Harnblasenkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 24.10.2014 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund und -anspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Leistungsversagung gem § 66 SGB 1 · Nichtvorlage von Kontoauszügen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 24.10.2014

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Antragsgegner verpflichtet ist, die ungedeckten Heimkosten des …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.10.2014

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Streitwertfestsetzung in dem Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 23.10.2014

Berufsausbildungsbeihilfe – Pauschale für sonstige Aufwendungen

Kosten für die Betreuung eines Kindes · Kosten für die Gemeinschaftsverpflegung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 23.10.2014

Streitig ist die Höhe von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) unter Berücksichtigung eines pauschalen Bedarfs für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2014 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen eine Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrags nach § 5 Abs. 3 Satz 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 23.10.2014

Der Kläger begehrt wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 17.11.1988 die Gewährung einer Verletztenrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 23.10.2014

Aufhebung der Prozesskostenhilfe bei falschen Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Gerichtsbescheid 23.10.2014

Die Beteiligten streiten um den Grad der bei der Klägerin vorliegenden Behinderung (GdB)

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.10.2014

Die Klägerin wendet sich gegen einen Verpflichtungsbescheid nach § 89 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 23.10.2014

Die 1959 geborene Klägerin begehrt die Anerkennung einer bei ihr vorliegenden Berufskrankheit nach Nr. 2108 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 23.10.2014

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. Juli 2014, mit dem das …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 23.10.2014 LS zitiert von 13

Arbeitslosengeldanspruch – Minderung der Leistungsfähigkeit

Anspruchsvoraussetzung der persönlichen Arbeitslosmeldung · Vertretung bei gesundheitlichen Einschränkungen · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Vertreters

Sozialrecht Revision zurückgewiesen