Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 16

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhaus

obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

örtliche Zuständigkeit nach Umzug · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen … · keine Anwendbarkeit des § 98 Abs 5 S 1 SGB 12 · Beendigung des ambulant betreuten Wohnens vor mehr als …

Sozialrecht
SG Lübeck 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Gabe von Rituximab wegen Autoimmunerkrankung (hier … · Abrechnung des Zusatzentgeltes ZE 82.05 · keine Behandlung mit Cyclophosphamid bei Gefährdung der …

Sozialrecht
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Elterngeld – Einkommensberechnung

Nichtberücksichtigung von Beiträgen zur privaten Kranken … · Gleichheitssatz · Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Richtgrößenregress

kein Ausschluss durch die Aufgabe der vertragsärztlichen … · Anwendbarkeit der vom BSG entwickelten Maßstäbe zur … · Wahrung der Frist auch bei Ablehnung einer … · Fristbeginn nach Ende des Kalenderjahrs des geprüften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsvereinbarung ersetzt nicht die fehlende …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

bayerisches Landesblindengeld · Revisibilität von Landesrecht · ungleiche Landesgesetze im föderalistischen System · Gleichheitssatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens · Delegierung von Untersuchungen an Hilfskräfte · Qualitätsmängel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Magdeburg 1. Kammer Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Rechtmäßigkeit der Zuweisung von Regelleistungsvolumina … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher, Schriftdolmetscher … · angemessener Beruf · Studium der Erziehungswissenschaften

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 45
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zulässigkeit des Sozialrechtswegs · Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · zivilrechtliche Streitigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen