Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 47
3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.275 Entscheidungen
Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE-Bewertung · EFL-Testung · isokinetische Untersuchung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · faires Verfahren · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zugelassener und abhängig beschäftigter Rechtsanwalt · berufsständische Versorgung · anwaltliche Berufstätigkeit · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
mögliche Scheinehe · unverzügliche Mitteilung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
eingeschränkte Haftung der Erben des Verfügenden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
nach Erreichen der Regelaltersgrenze zu erbringende … · Ermessen der Verwaltung als Satzungsgeber · richterliche Nachprüfbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Jahresarbeitsverdienst · Allein-Gesellschafter · Formalversicherung · Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antragserfordernis · Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3 umfasst nicht … · keine rückwirkende Leistungsgewährung · keine Wiedereinsetzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss von der Erbringung kernspintomografischer … · Abrechnungsausschluss ist verfassungsgemäß
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beschränkung der Überweisung an Vertragsärzte oder … · keine Anwendung des Bestimmtheitsgebots bei Normsetzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abgabepflichtiges Entgelt · Honorar für Mitwirkung als Akteur in Fernsehproduktion des … · Gewinnzuweisung an Kommanditist · Rücknahme rechtswidriger Abgabebescheide
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstand einer Anfechtungsklage ist nur die … · erneute Beantragung der Feststellung der … · Antragstellung durch Vorlage eines Einkommensteuerbescheids · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · unterbliebene Anhörung eines Sachverständigen zur … · rechtliches Gehör · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Hilfsmittelversorgung · Sachleistungsanspruch · Kostenerstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungsvereinbarung · Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von …
Sozialrecht Aufgehoben
alleiniges Ersetzen eines Opiates durch ein … · keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Übersendung einer CD-ROM mit elektronisch archivierten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Zulassung der Berufung gegen einen Gerichtsbescheid …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
gröbliche Pflichtverletzung · keine Relativierung durch lange Zeitdauer · Begriff des Wohlverhaltens · Sozialgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nebenbestimmung · Widerrufsvorbehalt einer Behörde · Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit eines … · Umdeutung eines auf einen rechtswidrigen Widerrufsvorbehalt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen … · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · zum Vorliegen "derselben" Angelegenheit iS des … · Individualansprüche nach dem SGB 2 · innerer Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
keine Berechtigung der Partner der Bundesmantelverträge zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtzulassungsbeschwerde · Nichtvorliegen grundsätzlicher Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht