Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 49

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Elterngeld – Einkommensgrenze des § 1 Abs 8 S 2 BEEG

Gesamteinnahmen eines Elternpaars über 500.000 Euro · nachträgliche Klarstellung des Gesetzgebers als Indiz · Ausschluss des Elterngelds auch für laufende Leistungsfälle · Fehlen einer Übergangsregelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Überprüfungsantrag für mehrere Bewilligungszeiträume · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

stationäre Einrichtungen · Eingliederungshilfe · Abgrenzung · Heimvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 38
Elterngeld – Berücksichtigung von Provisionen

sonstige Bezüge · laufender Arbeitslohn · Behandlung im Lohnsteuerabzugsverfahren · faktische Einordnung durch den Arbeitgeber

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Unzulässigkeit der Bildung eines Durchschnittswertes bei … · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Bemessung des Arbeitslosengeldes · beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Bezug von Verletztenrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Schaumstoffe als Lagerungsunterlage · Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis · Einzellistung · Hersteller im Sinne des Medizinprodukterechts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Künstlersozialversicherung – Architekt

Innenarchitekt · Design · kreative Komponente · künstlerische Tätigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beitragsbescheid · Arbeitnehmerüberlassung · Feststellung der rückwirkenden Tarifunfähigkeit der CGZP · equal pay-Anspruch der Leiharbeitnehmer

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 182. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Streit um Krankenhausvergütung · Unzulässigkeit der Klage nach § 17c Abs 4b S 3 KHG bei … · Anwendbarkeit auch auf vor dem 1.8.2013 entstandene … · Forderungsverjährung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Behinderungsausgleich

Ablehnung eines Naturalleistungsanspruchs · Hilfsmittel · Versorgung mit Hörgerät · Kostenerstattungsanspruch auf selbstbeschaffte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Fünf- bzw Vierpersonenhaushalt in Zweibrücken in … · Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Annahme einer Verantwortungs- und … · Umfang der Ermittlungspflicht eines Grundsicherungsträgers · Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen