Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 50

Einstweiliger Rechtsschutz · Leistungen für die Vergangenheit · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für … · Keine Vorlagepflicht im Verfahren auf einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 20.03.2014 LS

Krankenversicherung – Zahnersatz

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.03.2014

Streitig ist das Vorliegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 20.03.2014

Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss 20.03.2014 LS

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

keine Erstattung der Kosten für die Beschaffung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Fulda 8. Kammer Urteil 20.03.2014

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob das Ereignis vom 07.01.2012 als Arbeitsunfall zu qualifizieren ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 20.03.2014 LS zitiert von 4

Gesetzliche Unfallversicherung – Ende des Verletztengeldanspruchs

Feststellung durch Verwaltungsakt · Begründungsmangel · Prognoseentscheidung · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 20.03.2014 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

persönliche Voraussetzung · Diplom-Chemiker · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.03.2014

Anspruch eines Unfallgeschädigten auf rollstuhlbenutzungsbedingten Kleider- und Wäscheverschleiß

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 20.03.2014 LS

Rentenversicherung – Anhebung der Altersgrenze

Abschläge · Rentenwert (Ost · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss 20.03.2014 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf · tatsächliche Aufwendungen · fehlende mietvertragliche Zahlungsverpflichtung · Gewerbeunternehmen als Mietvertragspartei

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.03.2014

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Entschädigung für Kleider- und Wäscheverschleiß (KWV) zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 20.03.2014

Im Streit ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 20.03.2014

Soziale Pflegeversicherung – Ermittlung des Pflegebedarfs

Berücksichtigung von Fahr- und Wartezeiten einer … · Kind · Jugendlicher · Alter

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 20.03.2014

Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.03.2014

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

medizinische Voraussetzungen · Konsensempfehlungen · Konstellation C2 · bandscheibenbedingte Erkrankung im Segment L 3/4

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 20.03.2014

Streitig sind Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) für den Zeitraum vom 16. September 2005 bis zum 30. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.03.2014

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen den eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 20.03.2014 zitiert von 2

Berücksichtigung in der DDR erzielter zusätzlicher Arbeitsverdienste bei der Rentenberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 28. Kammer Gerichtsbescheid 19.03.2014

Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung von lebensunterhaltsichernden Sozialhilfeleistungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 19.03.2014 LS

Bei implausiblen Abrechnungen aufgrund von patientenbezogenen Implausibilitäten kann die nicht einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2014

In der Hauptsache begehrt der Kläger weitere Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung gemäß § 24 Abs. 3 S. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss 19.03.2014 LS

Bleibt die Behauptung des abweichenden Bedarfs nur Vermutung, ist keine Amtsermittlung zu veranlassen.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.03.2014

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die erstinstanzlich ausgesprochene Verpflichtung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 19.03.2014

Ausschluss eines Anspruchs auf Witwenrente bei Eheschließung unter dem Gesichtspunkt einer Versorgungsehe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 19.03.2014 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Anspruch auf Kostenerstattung für eine Behandlung mit autologen dendritischen Zellen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 19.03.2014 zitiert von 1

Ausschluss der Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall bei dessen Hervorrufung durch eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 19.03.2014 LS

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege · keine ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft · vorausschauende Beurteilung · Weaning

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 19.03.2014 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

medizinische Voraussetzungen · Konsensempfehlungen · Konstellationen B · Chondrose Grad II oder höher

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 19.03.2014

Die Beteiligten streiten um Eingliederungshilfe in Form von Hilfe zur angemessenen Schulbildung nach dem 5. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.03.2014

Mit seiner durch den Senat zugelassenen Berufung wendet sich der Kläger gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 19.03.2014 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept zur Bestimmung einer Referenzmiete · Wohnflächengrenze für Zweipersonenhaushalt in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.03.2014

Das Sozialgericht (SG) Oldenburg hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zwecks Durchführung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 19.03.2014 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4104

arbeitstechnische Voraussetzung · 25-Faserjahre · Asbesteinwirkung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 19.03.2014

Erledigung eines mit der Anfechtungsklage angegriffenen Bescheides durch Zeitablauf

Voraussetzungen der Zulässigkeit einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss 19.03.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Beweissicherungsverfahren

Vernehmung eines Sachverständigen · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf bei dezentraler Warmwassererzeugung · keine Pflicht zur Ermittlung des tatsächlichen Verbrauchs …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.03.2014

Gegenstand des Verfahrens ist eine Untätigkeitsklage, mit welcher die Kläger die Verurteilung des Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 19.03.2014 LS

Ein besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege i.S.v.

Sozialrecht Abgeändert