Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 6

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in … · suchtkranker Mensch in einem Haus der Stiftung Synanon · Arbeitstätigkeit nur in therapeutischen Zweckbetrieben · fehlende Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung von Betriebsausgaben · keine offensichtliche Unangemessenheit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Aufenthaltsrechts nach FreizügG/EU … · Anwendbarkeit des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – unangemessene Unterkunftskosten

Kostensenkungsaufforderung · Ablauf des Übergangszeitraum · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung · fehlende Erforderlichkeit · Besuch einer Privatschule trotz Zuweisung an eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verweisung auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

körperliche und sexuelle Misshandlungen in der Kindheit · Kinderheim · tätlicher Angriff · Konkretisierung der einzelnen Missbrauchshandlungen nicht …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenversicherung

Vertragsangelegenheiten der häuslichen Krankenpflege · Streitigkeit über die Rechtmäßigkeit der … · sachliche Zuständigkeit der Sozialgerichte · Erledigung eines Verwaltungsaktes der Aufsichtsbehörde …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 8. Senat Urteil
Status als abhängig beschäftigte Wellness-Masseurin

Sozialversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Freiberuflichkeit · Weisungsgebundenheit · Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 16. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Arbeitsassistenz · Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 4. Kammer Gerichtsbescheid LS
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigter

Ausschluss von den Leistungen der Landesblindenhilfe · Vergleichbarkeit mit der Blindenhilfe gem § 72 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Interessenabwägung · offene Sach- und Rechtslage · ungeklärte Einkommens- und Vermögensverhältnisse · existenzsichernde SGB 2-Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Tod des Leistungsberechtigten · Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Leistungen für Einrichtungen · Pflege in einer Wohngemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Oligo-Epilepsie · rückwirkende Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · bestandskräftiger Bescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

erheblicher Umfang anwaltlicher Tätigkeit · erhöhter Vorbereitungsaufwand durch zwei Gerichtstermine · Verfahrensgebühr

Sozialrecht Abgeändert