Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 10

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Antrag auf Arbeitslosengeld umfasst nicht grundsätzlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil
Auslegung von § 13 Abs. 3 a SGB V

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3 a Satz 6 SGB V · Wortlaut des Gesetzes als Auslegungsgrenze.

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Berufsausbildungsbeihilfe – Gesamtbedarf

Einkommensanrechnung · Elterneinkommen · Berechnungszeitraum · Verbraucherinsolvenzverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · Ausbildung zur Kinder- und Jugendpsychotherapeutin · Notwendigkeit für die berufliche Eingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorläufige Bewilligung · Erstattungsanspruch nach abschließender Entscheidung · analoge Anwendung der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Haushaltsmittelveruntreuung durch Mitarbeiter der … · fehlende Rechtsgrundlage für die Erhebung von Verzugszinsen · Rückzahlung der Verzugszinsen und Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung in elektronischer Form

Textdatei mit aufgebrachter Bilddatei einer eingescannten … · Schriftformerfordernis · Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr mit der … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · keine Begrenzung der Erstattungsforderung gem § 40 Abs 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs … · Prognose zum Zeitpunkt der Aufnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen