Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 11

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Servicefahrer im Rahmen eines Frühstücksdienstes · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 174
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

stiller Gesellschafter einer Steuerberatungs-GmbH · Indizfunktion der Gestaltung der Gesellschaftsrechts- bzw … · Bedeutung eines schuldrechtlichen, auf einheitliche …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · freizügigkeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung eines eigenen … · individueller Teilhabebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · ionisierende Strahlung von Radargeräten · gutartiger Tumor · halbseitige Lähmung nach Tumorentfernung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · geistige Behinderung · Voraussetzungen für einen GdB von 100

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

neurologisch-psychiatrisch-psychosomatisches Gutachten · Honorar für besondere Leistungen · Anwendung der GOÄ nur in den im JVEG ausdrücklich … · Kostenerstattung aus Gründen des Vertrauensschutzes

Sozialrecht
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Rücknahme des Bewilligungsbescheids

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung · Hinzuverdienst · Arbeitslosengeld · Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die … · Änderung des § 73a Abs 1 SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Voraussetzungen einer Verwirkung des Erinnerungsrechts der … · Zeitmoment

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Unionsbürger bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit bei fehlendem materiellen Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben