Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 19

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Unterschreitung des Schwellenwerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verzicht auf Leistungen trotz Hilfebedürftigkeit · kein Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung des …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

illegales Beschäftigungsverhältnis · Beitragsberechnung unter Zugrundelegung der … · keine Anwendung von § 7a Abs 7 SGB 4 auf Bescheide über … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 17
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Aussagekraft einer Schwerbehinderteneigenschaft … · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kindergeld für zwei Monate · mehrfache Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Darlehen für eine nicht gezahlte Mietkaution und für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen · Fragerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Zuständigkeitsklärung – Asperger-Syndrom

Autismus-Therapie · Teilhabe am Arbeitsleben · medizinische Rehabilitation · Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 127. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abweichende Leistungserbringung · Darlehen wegen unabweisbarem Bedarf · künstliche Befruchtung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

unzulässiger Regelungsinhalt eines …

Sozialrecht