Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 20

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

SG Magdeburg 44. Kammer Urteil LS
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Zahnersatz

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nebendiagnose · Kodierung eines Lymphödems als Komplikation einer Operation · Prüfstufen über zutreffende Kodierung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

räumlich kürzeste Wegstrecke zum nächsterreichbaren … · Übernahme zusätzlicher Fahrkosten bei zwingenden … · Zulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

MDK-Prüfung auf Veranlassung der Krankenkasse · Verweildauer medizinisch nicht begründet · keine Minderung des Abrechnungsbetrags · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c Satz 3 SGB 5 ist zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · MDK-Prüfung ergibt keine Minderung des Abrechnungsbetrags · lediglich Beanstandung der Verweildauer · keine Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit bei …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kennzeichnung der Diagnose als Exklusivum · keine Einstellung als Nebendiagnose · sachlich-rechnerische Prüfung der Krankenhausabrechnung · Geltendmachung außerhalb der 6-Wochen-Frist

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Widerspruchsverfahren

Abhilfe · fehlende Kostenentscheidung · Verpflichtungsklage auf positive Kostengrundentscheidung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kleinwuchs bei Kindern · Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Vorbereitungshandlung · Betriebsweg · unmittelbares Betriebsinteresse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen