Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 25

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rückerstattung überzahlter Beitragszuschüsse zur privaten … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Anwendbarkeit von § 818 Abs 3 BGB

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Arbeitsunfähigkeit · Anstellung bei Transfergesellschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · verweigerte Terminsverlegung · Terminsüberlagerung · erheblicher Grund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenfestsetzung

Aufwendungen für vom Gericht angefertigte Kopien von … · kein Vollstreckungshindernis durch Anhörungsrüge gegen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Geltendmachung

zulässiger Revisionsgrund · Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Vertragsarzt – Arzneimittelverordnung

Bindung an Therapiehinweis bei Medikamenteneinsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2

Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe … · Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten … · BINS50plus

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Anspruchsvoraussetzungen · Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Trier 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagung von Sozialleistungen wegen fehlender Mitwirkung · Auskunftspflicht der Mutter über den leiblichen Vater · kein Auskunftsverweigerungsrecht wegen Persönlichkeitsrecht · keine schutzwürdige Rechtsposition bei inhaftiertem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher … · Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Rechtsbeschwer · Verstoß gegen § 123 SGG: Auslegung des Klageantrags nach … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Krankengeldbezug · Feststellung · Zuständigkeit · Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Kostensenkungsverfahren · fehlerhafte Angemessenheitsgrenze in der … · Unzumutbarkeit bzw Unmöglichkeit der Kostensenkung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Rentenbezug · selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen