Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 26

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 309
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Vertriebsleiter in einer Familiengesellschaft mit freier … · Familiengesellschaft · fehlende Rechtsmacht · keine Heranziehung der für das Arbeitsförderungsrecht …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Leistungen · Aufforderung zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · ausreichende Ermessensausübung · Nichtvorliegen von Unbilligkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
(Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausbehandlung · Prüfverfahren durch Medizinischen Dienst der … · Anspruch auf Aufwandspauschale für jeden überprüften … · keine "Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit" …

Sozialrecht
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Elterngeld · Einkommensermittlung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs 8 S 4 BEEG idF …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rückkehr ins Inland nach Auslandsaufenthalt

sachlich hinreichende Rechtfertigung des … · vorsätzlich) missbräuchliche Leistungsinanspruchnahme · Versicherungs- und Beitragspflicht bisher Nichtversicherter …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Ermessensleistung · Eingliederungsvereinbarung · Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und … · keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetragsfestsetzung · keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden … · Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht berührt · Bindung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Gleichheitssatz

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 14. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Heizungsreparaturkosten · Austausch der Heizungsanlage wegen Unmöglichkeit der … · Brennwert- statt Heizwerttechnik

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetrag für Hörhilfen · keine Klagebefugnis bei Eintritt des Leistungsfalles … · keine Berufung auf individuellen Versorgungsbedarf oder … · gerichtlicher Prüfungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung

anwaltliche Vertretung · Verstoß gegen das Vertretungsverbot nach § 30 Abs 3 GO ST · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen