Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 3

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · vereinnahmte Umsatzsteuer als Betriebseinnahme · Absetzung als Betriebsausgabe erst bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 150
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes Aufenthaltsrecht · kein Aufenthaltsrecht aufgrund bevorstehender …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung zum Besuch einer Sonderschule · Erforderlichkeit · Gewichtung von Stellungnahmen der Lehrkräfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Aufhebung der vorläufigen … · Notwendigkeit der endgültigen Entscheidung nach § 328 Abs 3 … · keine Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 141
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Arbeitnehmerüberlassung · Feststellung der rückwirkenden Tarifunfähigkeit der CGZP · equal pay-Anspruch der Leiharbeitnehmer · Vertrauensschutz steht Beitragsnachforderung mit Wirkung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 5
Kassenärztliche Vereinigung – Laborleistungen

Ausschluss der Abrechnung von Versandkosten bei … · Gleichbehandlung von örtlicher und überörtlicher … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

erweiterte Hilfe · Aufwendungsersatz · Rechtmäßigkeit der Bewilligung als erweiterte Hilfe · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Selbstentscheidung des Richters über ein Ablehnungsgesuch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen -Maßgeblichkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
(Sozialversicherungspflicht – Prokuristin

Familien-GmbH · angestellter GmbH-Gesellschafter · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 13
Anspruch auf Elterngeld

keine volle Erwerbstätigkeit · bezahlter Erholungsurlaub im Vollzeitarbeitsverhältnis · Mindestelterngeld · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

Absetzung von Werbungs- und Weiterbildungskosten · Zusammenhang zwischen Weiterbildungskosten und … · Übereinstimmung mit Regelungen im Steuerrecht

Sozialrecht
LSG NRW 21. Senat Urteil
Rentenhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur … · keine grundrechtsorientierte Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht … · demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die abschließende Festsetzung einer … · Anrechnung von Einkommen des Grundsicherungsempfängers bei … · Berücksichtigung von in einem Betrag zu zahlenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen