Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 37

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

GdB-Festsetzung · Begrenzung der Feststellungswirkung des Bescheids auf den … · Divergenz · bewusst entgegengesetzter Rechtssatz des LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Antrag auf Richterablehnung in einem PKH-Verfahren

Beiordnung eines Rechtsanwalts · fehlendes Vertrauensverhältnis · weitere Zustellung von Gerichtsbeschlüssen an den … · Besorgnis der Befangenheit des Richters

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Anfechtungsklage einer im Handelsregister gelöschten … · Beteiligten- und Prozessfähigkeit · Fortbestand der Prozessvollmacht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtswidrigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge

rechtliches Gehör · förmliche Einführung von Bewertungsgesichtspunkten · freie Beweiswürdigung · juristische Bewertung medizinischer Unterlagen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwillig versichertes Mitglied · Bezug eines Gründungszuschusses · Mindestbeitragsbemessung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Patchworkfamilie · Beitragsbemessung · alleinige Berücksichtigung gemeinsamer … · Freibetragsregelung nicht übertragbar auf Patchworkfamilien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · kein Anspruch aus unmittelbarer Anwendung der EGRL 83/2004 · Asylbewerberleistung · Anspruch auf Analogleistungen nach § 2 AsylbLG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen (hier …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Kostenfreiheit für Beigeladenen als Beschwerdeführer · unmittelbarer Zusammenhang zum Leistungsanspruch · Arbeitslosenhilfeanspruch · Auskunftspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen