Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 38

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Schülerunfall · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Organisation und Durchführung des Sporttrainings · Sportverein

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung bei Nichterkennbarkeit eines anderer … · Europarechtskonformität bei Nichtvorliegen einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung eines unter dreijährigen Versicherten mit einem … · Zuständigkeitsklärung von Amts wegen bei allen … · rechtliche Wirkungslosigkeit der Zurückleitung eines … · allgemeines Grundbedürfnis der Hinführung zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Änderung der AMRL

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Itzehoe 12. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts … · Ermittlung angemessener Unterkunftskosten bei Fehlen eines …

Sozialrecht
SG Magdeburg 14. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch Umzug · Sanierung des Wohngebäudes · Erforderlichkeit des Umzugs · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Anmaßung eigener medizinischer Sachkunde durch das Gericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Anordnung von Zwangshaft durch das Sozialgericht

Verweigerung einer Betriebsprüfung durch den Arbeitgeber · uneinbringliches Zwangsgeld · Ermessensentscheidung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMRL

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen · Sachdienlichkeit iS von § 116 S 2 SGG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer · Feststellungen eines Sachverständigen zur vollen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelabgabe

Zulässigkeit der Änderung einer ärztlichen Verordnung durch … · Beachtung apothekenrechtlicher Berufspflichten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Berufsbild des Registrators · Begutachtung · Rechtspflicht zur Zulassung eines Dritten während der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …

Sozialrecht