Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 40

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Beauty Advisor

Promotionstätigkeit · Verkauf und Vermarktung von Duft- und Pflegeprodukten · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 133. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verzicht auf Kostenerstattung durch Prozessgegner · hinreichender sachlicher Grund · Vertrag zu Lasten Dritter · Schädigungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 51
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Direktbezug · Arzneimittelregress gegen Vertragsarzt wegen Nichtbeachtung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlung aus Zugewinnausgleich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens

neuer Rentenantrag sowie neuer diesbezüglicher Bescheid … · Ablehnung von Prozesskostenhilfe · wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 1. Kammer Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe bei … · Änderung der Rentenpläne wegen der mit Art 1 Nr 8 RVLVG …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht · Abbuchung vom Konto eines verstorbenen Rentenbeziehers per …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Amtsermittlung · Sachverständigengutachten · keine ausdrücklichen Angaben des Sachverständigen zu den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

grobe Rechtswidrigkeit eines gegen Unbeteiligte ergangenen … · Kostenerstattung im Erinnerungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten … · Begriff des Bildungsgangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

unangemessene Verfahrensdauer · verbundene Verfahren und wechselnde Verfahrensgegenstände · Gesamtbetrachtung als einheitliches Verfahren · Schwierigkeit und Bedeutung

Sozialrecht